Tagesordnung - 24. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.12.2017 | 16/2017/319 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 7 | Vergabe eines neuen Straßennamens für das Bebauungsgebiet Nr. 11 der "Hauptstraße" und der "Kirchstraße" | VO/16/2017/435 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag des Großenasper Sportvereins für Hallentore | VO/16/2017/454 | |||||||||
| Ö 9 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Finanzausschuss | VO/16/2017/461 | |||||||||
| Ö 10 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss | VO/16/2017/464 | |||||||||
| Ö 11 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2017/465 | |||||||||
| Ö 12 | Bildung von Wahlvorständen für die Kommunalwahl am 06.05.2018 | VO/16/2017/463 | |||||||||
| Ö 13 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015 | VO/16/2018/469 | |||||||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016 | VO/16/2018/468 | |||||||||
| Ö 15 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/16/2018/473 | |||||||||
| Ö 16 | Erneuerung EMSR-Technik für Heizungs- und Lüftungsanlage in Schule - hier Ing.-Vertrag | VO/16/2018/474 | |||||||||
| Ö 17 | Darstellung der offenen Maßnahmen für die kommende Legislaturperiode | VO/16/2018/489 | |||||||||
| Ö 18 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Großenaspe / Ortsteil Brokenlande (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/16/2018/475 | |||||||||
| Ö 19 | Widmung der Straße "Am Eidring" und eines Fußweges im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 21 "Zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring , Kirchstr. und Heidmühler Weg" in der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2018/479 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Gemäß § 6 des Straßen – und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche das Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, graue Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung „Am Eidring“ gewidmet.
Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.
Ein weiterer Teil des Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, orangene Fläche) wird als sonstiger öffentlicher Weg und zwar als Fußweg im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 4b Straßen- und Wegegesetz eingestuft.
Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam.
Abstimmungsergebnis:
____ dafür___ dagegen ___ enthalten
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| 14.03.2018 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Gemäß § 6 des Straßen - und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche das Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, graue Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung „Am Eidring“ gewidmet.
Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.
Ein weiterer Teil des Grundstücks der Gemarkung Großenaspe, Flur 13, Flurstück 169 (genaue Lage siehe Anlage, orangene Fläche) wird als sonstiger öffentlicher Weg und zwar als Fußweg im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 4b Straßen- und Wegegesetz eingestuft.
Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 20 | Kauf von neuen Belüftern für die Klärteichanlage | VO/16/2018/480 | |||||||||
| Ö 21 | Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2018/482 | |||||||||
| Ö 22 | Teilausbau des Scheeperredders außerhalb der Ortslage hier: Auftragsvergabe der Planungsleistungen (Leistungsphasen 1 bis 3) | VO/16/2018/483 | |||||||||
| Ö 23 | Vorstellung Energiekonzept für die Schule und den Kindergarten durch die SH-Netz | VO/16/2018/484 | |||||||||
| Ö 24 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 25 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 26 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 27 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 27.1 | Evtl. Erwerb eines Grundstückes | ||||||||||
| N 27.2 | Verlängerung eines Pachtvertrages | ||||||||||
| N 27.3 | Antrag von Fedder Andresen, Ostpreußenring 4, Großenaspe auf Bewilligung eines Überwegungsrechtes für das Flurstück 4/1 der Flur 8 | ||||||||||
| N 28 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 28.1 | Personalangelegenheiten - Antrag Betreute Grundschule; Änderung der Arbeitsverträge auf eine 5-Tage-Woche | ||||||||||
| N 28.2 | Personalangelegenheiten - Antrag Betreute Grundschule; Antrag auf Reduzierung der wöchentl. Arbeitszeit | ||||||||||
| N 28.3 | Personalangelegenheiten - Antrag der Betreuten Grundschule; Antrag auf Erhöhung der wöchentl. Arbeitszeit | ||||||||||
| N 28.4 | Antrag auf Erhöhung der Leitungsstunden für die AWO Kita "Löwenzahn" Großenaspe zum nächstmöglichem Zeitpunkt | ||||||||||
| N 29 | Sonstiges | ||||||||||