Tagesordnung - 15. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land
|
|
||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.11.2017 | 20/2017/064 | |||||||||
| Ö 5 | Bestätigung der Wahl des Amtswehrführers sowie Ernennung und Vereidigung | VO/20/2018/198 | |||||||||
| Ö 6 | Evtl. Abschluss zusätzlicher Unfallversicherungsleistungen für Mitglieder Freiwilliger Feuerwehren | VO/20/2018/201 | |||||||||
| Ö 7 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015 | VO/20/2018/190 | |||||||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016 | VO/20/2018/189 | |||||||||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 | VO/20/2018/199 | |||||||||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 | VO/20/2018/200 | |||||||||
| Ö 11 | Auftragsvergabe zur Beschaffung von Tablet PCs | VO/20/2018/197 | |||||||||
| Ö 12 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Kreis Segeberg über die Wahrnehmung der Aufgabe des gemeinsamen Datenschutzbeauftragten gem. EU-Datenschutzgrundverordnung | ||||||||||
| 17.04.2018 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land | |||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Entsprechend der EU-Datenschutzgrundverordnung haben alle Verwaltungen ab 25.5.2018 die Verpflichtung zur Benennung einer/eines Datenschutzbeauftragten für alle datenverarbeitenden Stellen. In dieser Hinsicht hat sich die überwiegende Zahl der kreisangehörigen Verwaltungen/Kommunen darauf verständigt, ab 01.01.2019 eine Verwaltungsgemeinschaft nach § 19 a GKZ zu gründen, die diese Aufgabe durch einen gemeinsamen Datenschutzbeauftragten, der vom Kreis eingestellt wird, sichergestellt.
Der Amtsausschuss beschließt, den im Entwurf vorliegenden o.g. Vertrag mit dem Kreis Segeberg abzuschließen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 14 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 15 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 15.1 | Antrag auf Anpassung der Entgeltgruppe mit vorzeitigem Stufenaufstieg | ||||||||||
| N 15.2 | Übernahme einer Auszubildenden in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis | ||||||||||
| N 15.3 | Aufstockung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Mitarbeiters | ||||||||||
| N 15.4 | Erneute Prüfung über einen Antrag einer Mitarbeiterin auf Höhergruppierung vom 12.10.2015 | ||||||||||
| N 16 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 16.1 | Beauftragung eines Dienstleisters mit der Ausschreibung der Wegenutzungsverträge für Strom und Gas | ||||||||||
| N 16.2 | Vorratsbeschluss Regressverzicht in der Vermögenseigenschadenversicherung | ||||||||||
| N 16.3 | Informationen zu den Grundstücksverhandlungen für die Erweitung des Verwaltungsgebäudes | ||||||||||
| N 16.4 | Abschluss eines Städebaulichen Vertrages mit der Stadt Bad Bramstedt im Zusammenhang mit der Erweiterung des Verwaltungsgebäudes | ||||||||||
| N 16.5 | Informationen zum Vorschlag des Kreises Segeberg zur Bereinigung der Aufnahmeüber- und -unterhänge der Aufnahmeprognose für Flüchtlinge sowie zur Verteilung der Integrations- und Aufnahmepauschale 2017 und des Integrationsfestbetrages 2018 | ||||||||||
| N 16.6 | Positionierung der amtsangehörigen Gemeinden in Sachen Abberufung des WZV-Verbandsvorstehers Jens Kretschmer | ||||||||||