Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.10.2022 | 13/2022/027 | |||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||
Ö 6 | 2. Nachtragssatzung der Gemeinde Heidmoor zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/13/2022/214 | |||||||||||||||||||||
Ö 7 | 3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/13/2022/220 | |||||||||||||||||||||
Ö 8 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 | VO/13/2022/217 | |||||||||||||||||||||
Ö 9 | Vergabe eines neuen Straßennamens und Vergabe von Hausnummern für das Bebauungsgebiet Nr. 3 "östlich der Dorfstraße (K 48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage", sowie Widmung der Straße für die Öffentlichkeit in der Gemeinde Heidmoor | VO/13/2022/221 | |||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
1.) Die Gemeinde Heidmoor beschließt für die Straße im Bereich des Bebauungsplan Nr. 3 „östlich der Dorfstraße (K 48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage“ einen neue Straßennamen zu vergeben. Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen:
Vorschlag 1: ___________________________ Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten Vorschlag 2: ___________________________ Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten Vorschlag 3: ___________________________ Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten
Die neue Straßenbezeichnung soll _________________________ lauten.
2.) Die Hausnummern werden laut anliegendem Vorschlag beschlossen. Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten
3.) Gemäß § 6 des Straßen– und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Heidmoor, Flur 3, Flurstück 87/6 (genaue Lage siehe Anlage, schraffierte Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung „__________________“ gewidmet.
Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.
Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam.
Abstimmungsergebnis: ____ dafür ___ dagegen ___ enthalten
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12.12.2022 - Gemeindevertretung Heidmoor | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
Beschluss: 1.) Die Gemeinde Heidmoor beschließt für die Straße im Bereich des Bebauungsplan Nr. 3 „östlich der Dorfstraße (K 48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage“ einen neuen Straßennamen zu vergeben. Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen:
Vorschlag 1: Am Felde
Abstimmungsergebnis:
Die neue Straßenbezeichnung soll Am Felde lauten.
2.) Die Hausnummern werden laut anliegendem Vorschlag beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
3.) Gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Heidmoor, Flur 3, Flurstück 87/6 (genaue Lage siehe Anlage, schraffierte Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung „Am Felde“ gewidmet.
Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.
Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam. Abstimmungsergebnis:
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N 10 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||
N 11 | Stundungsantrag | ||||||||||||||||||||||
N 12 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||
N 13 | Zustimmung zum Kaufvertragsentwurf für das Erschließungsgebiet "B-Plan Nr. 3" | ||||||||||||||||||||||
N 14 | Ermächtigung für den Abschluss von Kaufverträgen im Erschließungsgebiet "B-Plan Nr. 3" | ||||||||||||||||||||||