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Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor  

Bezeichnung: 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heidmoor
Gremium: Gemeindevertretung Heidmoor
Datum: Mo, 12.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:17 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Heidmoor
Ort: Moorweg 13, 24632 Heidmoor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.10.2022  
13/2022/027  
     
   
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
2. Nachtragssatzung der Gemeinde Heidmoor zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/13/2022/214  
Ö 7  
3. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Heidmoor (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/13/2022/220  
Ö 8  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
VO/13/2022/217  
Ö 9  
Vergabe eines neuen Straßennamens und Vergabe von Hausnummern für das Bebauungsgebiet Nr. 3 "östlich der Dorfstraße (K 48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage", sowie Widmung der Straße für die Öffentlichkeit in der Gemeinde Heidmoor  
Enthält Anlagen
VO/13/2022/221  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.)    Die Gemeinde Heidmoor beschließt für die Straße im Bereich des  Bebauungsplan Nr. 3östlich der Dorfstraße (K 48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage  einen neue Straßennamen zu vergeben.

Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen:

 

Vorschlag 1: ___________________________

Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen     ____ enthalten

Vorschlag 2: ___________________________

Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen     ____ enthalten

Vorschlag 3: ___________________________

Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen     ____ enthalten

 

Die neue Straßenbezeichnung soll _________________________ lauten.

 

2.)    Die Hausnummern werden laut anliegendem Vorschlag beschlossen.

Abstimmungsergebnis:  ___ dafür ____ dagegen     ____ enthalten

 

 

 

3.)    Gemäß § 6 des Straßen und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Heidmoor, Flur 3, Flurstück 87/6 (genaue Lage siehe Anlage, schraffierte Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung „__________________ gewidmet.

 

Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.

 

Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam.

 

Abstimmungsergebnis:  ____ dafür ___ dagegen  ___ enthalten

 

 

   
    12.12.2022 - Gemeindevertretung Heidmoor
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.) Die Gemeinde Heidmoor beschließt für die Straße im Bereich des Bebauungsplan Nr. 3 „östlich der Dorfstraße (K 48), südlich des Moorweges, angrenzend an die im Zusammenhang bebaute Ortslage einen neuen Straßennamen zu vergeben.

Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen:

 

Vorschlag 1: Am Felde

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Die neue Straßenbezeichnung soll Am Felde lauten.

 

2.) Die Hausnummern werden laut anliegendem Vorschlag beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

 

3.) Gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Schleswig-Holstein in der aktuellen Fassung wird eine Teilfläche des Grundstücks der Gemarkung Heidmoor, Flur 3, Flurstück 87/6 (genaue Lage siehe Anlage, schraffierte Fläche) als Straße für den öffentlichen Verkehr mit der Bezeichnung Am Felde gewidmet.

 

Die vorstehende Straße wird als Gemeindestraße, und zwar als Ortsstraße im Sinne des § 3 Abs. 1 Ziffer 3 a Straßen- und Wegegesetz eingestuft.

 

Die Widmung wird mit der Bekanntmachung wirksam.

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

N 10     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 11     Stundungsantrag      
N 12     Grundstücksangelegenheiten      
N 13     Zustimmung zum Kaufvertragsentwurf für das Erschließungsgebiet "B-Plan Nr. 3"      
N 14     Ermächtigung für den Abschluss von Kaufverträgen im Erschließungsgebiet "B-Plan Nr. 3"      
               

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