Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.12.2013 | 16/2013/073 | |||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 7 | Beitragssatzung für den Ortsteil Brokenlande der Gemeinde Großenaspe zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) | VO/16/2013/117 | |||||||||
Ö 8 | Satzungsbeschlussbeschluss über die vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 für das Gebiet "Nördlich Augustenhof und westlich des Petersilienweges im Ortsteil Brokenlande" | VO/16/2013/125 | |||||||||
Ö 9 | Endgültiger Beschluss über die 1. Fortschreibung des Aktionsplanes gem. § 47d Bundes-Immissionsschutzgesetz | VO/16/2014/146 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
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12.03.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: 1. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt gem. § 47d Bundes- Immissionsschutzgesetz die anliegende 1. Fortschreibung des Aktionsplanes aufgrund der minimalen Änderungen ohne eine Beteiligung der Öffentlichkeit als Satzung. 2. Der Beschluss der 1. Fortschreibung des Aktionsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Aktionsplan während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. 3. Die 1. Fortschreibung des Aktionsplanes ist der Europäischen Kommission über das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein mitzuteilen und im Internet im Bereich des Lärmatlas als Bericht zu erstatten.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals/oder der Wahllokale für die Europawahl am 25. Mai 2014 | VO/16/2014/147 | |||||||||
Ö 11 | Erlass einer neuen Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung und Ausschüsse | VO/16/2014/148 | |||||||||
Ö 12 | Rückübertragung der gemeindlichen pflichtigen Selbstverwaltungsaufgabe nach dem Schleswig-Holsteinischen Bestattungsgesetz auf die amtsangehörigen Gemeinden | VO/16/2014/149 | |||||||||
Ö 13 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 | VO/16/2014/151 | |||||||||
Ö 14 | Wahl eines Jugendreferenten | ||||||||||
Ö 15 | Weitere Nutzung des Gemeindehauses | ||||||||||
Ö 16 | Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen für die Kanalsanierung im Vorwege der Deckenerneuerung der Kirchstraße / Bimöhlen Straße (K 111) | ||||||||||
Ö 17 | Neubeschaffung eines kommunalen Schleppers | ||||||||||
Ö 18 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 19 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 20 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
N 21 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
N 21.1 | Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 | ||||||||||
N 21.2 | Festlegung eines Verkaufspreises für zwei Grundstücke im Hans-Claußen-Ring | ||||||||||
N 21.3 | Aufstellung Spendeneingänge 2013 | ||||||||||
N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
N 22.1 | Aushilfskraft im Bauhof | ||||||||||
N 22.2 | Kindergarten | ||||||||||
N 22.3 | Entfristung von Arbeitsverträgen | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | gv16 Anlage zu TOP 15 (61 KB) |