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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe
Anlagen:
2012-08-30 Antrag auf Abwahl Ausschussmitglied  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 04.07.2012      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss für die 13. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7, bis einschließlich Dorotheental zwischen der L319 und dem Glindam (K58)"  
VO/16/2012/002  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 13. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet „Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7, bis einschließlich Dorotheental zwischen der L319 und dem Glindam (K58)“ folgende Änderungen der Planung vorsieht: Städtebauliche Regelung der Standorte und die Detailregelung der Windenergieanlagen.

 

 

2.      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

3.      Bürgermeister T. Klinger wird ermächtigt, ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden zu beauftragen.

 

 

Soweit Bürgermeister T. Klinger von Punkt 3 gebrauch macht, sind nachfolgende Aufgaben abzuarbeiten:

 

4.      Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

 

5.      Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“, in der „Segeberger Zeitung“, im „Holsteinischer Courier“ und den „Kieler Nachrichten“ einzuladen ist.

 

   
    12.09.2012 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 13. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet „rdlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7, bis einschließlich Dorotheental zwischen der L319 und dem Glindam (K58) folgende Änderungen der Planung vorsieht: Städtebauliche Regelung der Standorte und die Detailregelung der Windenergieanlagen.

 

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.              Der Planungs- und Maßnahmenausschuss wird ermächtigt, ein Planungsbüro mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden zu beauftragen. Weiterhin wird der Planungs- und Maßnahmenausschuss ermächtigt, alle weiteren Beschlüsse bis auf den Satzungsbeschluss treffen zu können.

 

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen oder vertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür

15

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 8  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 20 für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB7, bis einschließlich Dorotheental zwischen der L319 und dem Glindam (K58)"  
VO/16/2012/004  
Ö 9  
Auftragsvergabe zur Sanierung von Gemeindestraßen a) Vierkamp b) Jägerhof  
VO/16/2012/006  
Ö 10  
Auftragsvergabe für die Erweiterung der Klärteichanlage (Errichtung eines Absetzbeckens und Umbau der Belüftung zur Erhöhung des Anschlusswertes)  
VO/16/2012/007  
Ö 11  
Erlass einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012      
Ö 12  
Wahl eines Jugendreferenten      
Ö 13  
Gründung eines Arbeitskreises - Energie -      
Ö 14  
Antrag auf Abwahl eines Gemeindevertreters aus den Ausschüssen (Anlage)      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
2. Einwohnerfragestunde      
N 17     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Personalangelegenheiten a) Besetzung Bürgerbüro b) Einstellung eines Bauhofleiters      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2012-08-30 Antrag auf Abwahl Ausschussmitglied (26 KB)      
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