Tagesordnung - 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17.06.2015 | 16/2015/144 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 7 | Einrichtung einer 30 km/h-Zone zur Verkehrsberuhigung | VO/16/2015/251 | |||||||||
| Ö 8 | Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung der Statik zur Ertüchtigung des Wasserwerks | VO/16/2014/208 | |||||||||
| Ö 9 | Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe vom 08.05.2015 | VO/16/2015/241 | |||||||||
| Ö 10 | Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers sowie Ernennung und Vereidigung | VO/16/2015/246 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Aufgrund der vorherigen Zustimmung der Gemeindevertretung Großenaspe vom 11.03.2015 zur Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers und der während der Mitgliederversammlung am 31.08.2015 der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe durchgeführte Wahl bestätigt die Gemeindevertretung die Wahl des Herrn Gunnar Stiens zum 2. stellvertretenden Wehrführer mit sofortiger Wirkung für die Dauer von 6 Jahren.
Herr Bürgermeister Klinger nimmt die Ernennung des Herrn Gunnar Stiens zum 2. stellvertretenden Wehrführer vor und verliest die Niederschrift über die Vereidigung. Anschließend händigt Herr Bürgermeister Klinger die Ernennungsurkunde aus. |
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| 09.09.2015 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Aufgrund der vorherigen Zustimmung der Gemeindevertretung Großenaspe vom 11.03.2015 zur Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers und der während der Mitgliederversammlung am 31.08.2015 der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe durchgeführten Wahl bestätigt die Gemeindevertretung die Wahl des Herrn Gunnar Stiens zum 2. stellvertretenden Wehrführer mit sofortiger Wirkung für die Dauer von 6 Jahren.
Herr Bürgermeister Klinger nimmt die Ernennung des Herrn Gunnar Stiens zum 2. stellvertretenden Wehrführer vor und verliest die Niederschrift über die Vereidigung. Anschließend händigt Herr Bürgermeister Klinger die Ernennungsurkunde aus.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss (Ersatz für Christine Behnke) | VO/16/2015/242 | |||||||||
| Ö 12 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss (Ersatz für Constantin Verwega) | VO/16/2015/243 | |||||||||
| Ö 13 | Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Großenaspe tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/16/2015/244 | |||||||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2015 | VO/16/2015/245 | |||||||||
| Ö 15 | Erneuerung Durchlass am Petersilienweg | VO/16/2015/247 | |||||||||
| Ö 16 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" | VO/16/2015/252 | |||||||||
| Ö 17 | Satzungsbeschlussbeschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" nach § 10 BauGB | VO/16/2015/253 | |||||||||
| Ö 18 | Antrag auf Erweiterung der vorhandenen Kita-Räumlichkeiten durch Anbau oder Neubau | ||||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 20 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 21 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 22 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 22.1 | Erwerb einer Grundstücksfläche von der BRD | ||||||||||
| N 22.2 | Veräußerung einer Grundstücksfläche an die BRD | ||||||||||
| N 22.3 | Evtl. Einreichung einer Klage gegen das Innenministerium wegen der Versagung der Genehmigung für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes | ||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 23.1 | Umwandlung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse im Bereich der Betreuten Grundschule | ||||||||||