Tagesordnung - 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17.06.2015 | 16/2015/144 | |||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 7 | Einrichtung einer 30 km/h-Zone zur Verkehrsberuhigung | VO/16/2015/251 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Gemeinde wird über die Einrichtung einer weiteren Tempo-30-Zone im Ortskern der Gemeinde beraten. Zur Ermittlung der voraussichtlichen Kosten dieser Maßnahme wurde mit dem Ordnungsamt und der Firma MiRo Handelshaus GmbH, Bad Segeberg, die Verkehrsplanung vor Ort besprochen, um die Kosten für die Beschilderung zu ermitteln. Demnach ist für die Maßnahme die Aufstellung von 19 doppelseitigen Verkehrsschildern „Beginn/Ende einer Tempo-30-Zone“ in der Größe 600 x 600 (Verkehrszeichen 274.2-40) incl. Rohrrahmen und VZ-Lochung erforderlich. Zusätzlich ist die Aufstellung von 27 Verkehrsschildern „Gefahrstelle“ (Verkehrszeichen 101) mit dem Hinweisschild „Vorfahrt geändert“ (Verkehrszeichen 1008-30) incl. Lochung und Rohrschellen erforderlich, um auf die geänderte Vorfahrtsregelung hinzuweisen. Nach dem vorliegenden Angebot der Fa. MiRo Handelshaus GmbH würden die Gesamtkosten dieser Verkehrsschilder 3.079,79 € netto, zzgl. MwSt. 585,16 €, somit insgesamt 3.664,95 € (abzüglich 2 % Skonto) betragen.
Für den Fall, dass auch für die Hauptstraße (ausgeschlossen ist der Bereich der Hauptstraße im Bereich der K 58) eine Tempo-30-Zone eingerichtet wird, würde sich die Zahl der Verkehrsschilder „Beginn/Ende einer Tempo-30-Zone“ um 2 Verkehrszeichen 274.2-40 incl. Rohrrahmen und VZ-Lochung sowie um 11 Verkehrszeichen „Gefahrstelle“ (Verkehrszeichen 101) sowie 11 Zusatzschilder „Vorfahrt geändert“ (Verkehrszeichen 1008-30) incl. VZ-Lochung und Rohrschellen erhöhen, sodass zusätzliche Kosten von 673,02 € netto, zzgl. MwSt. 127,87 €, somit 800,89 € (abzüglich 2 % Skonto) anfallen würden.
Zusätzlich kann die Tempo-30-Zone mit Piktogrammen 30 km/h als Straßenmarkierung dargestellt werden. Dieses ist nach der Straßenverkehrsordnung eine Kann-Vorschrift und somit nicht vorgeschrieben. Die Kosten für die Anfertigung von 10 Piktogrammen betragen gemäß Angebot der Firma HP-Fahrbahnmarkierung 1.090,00 € netto zzgl. MwSt. 207,10 €, insgesamt 1.297,10 €. |
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09.09.2015 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||
Ö 7 - zurückgezogen | |||||||
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Ö 8 | Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung der Statik zur Ertüchtigung des Wasserwerks | VO/16/2014/208 | |||||
Ö 9 | Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe vom 08.05.2015 | VO/16/2015/241 | |||||
Ö 10 | Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers sowie Ernennung und Vereidigung | VO/16/2015/246 | |||||
Ö 11 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss (Ersatz für Christine Behnke) | VO/16/2015/242 | |||||
Ö 12 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss (Ersatz für Constantin Verwega) | VO/16/2015/243 | |||||
Ö 13 | Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Großenaspe tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/16/2015/244 | |||||
Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2015 | VO/16/2015/245 | |||||
Ö 15 | Erneuerung Durchlass am Petersilienweg | VO/16/2015/247 | |||||
Ö 16 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" | VO/16/2015/252 | |||||
Ö 17 | Satzungsbeschlussbeschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" nach § 10 BauGB | VO/16/2015/253 | |||||
Ö 18 | Antrag auf Erweiterung der vorhandenen Kita-Räumlichkeiten durch Anbau oder Neubau | ||||||
Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
Ö 20 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||
N 21 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||
N 22 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||
N 22.1 | Erwerb einer Grundstücksfläche von der BRD | ||||||
N 22.2 | Veräußerung einer Grundstücksfläche an die BRD | ||||||
N 22.3 | Evtl. Einreichung einer Klage gegen das Innenministerium wegen der Versagung der Genehmigung für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes | ||||||
N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 23.1 | Umwandlung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse im Bereich der Betreuten Grundschule | ||||||