Tagesordnung - 13. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17.06.2015 | 16/2015/144 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Einrichtung einer 30 km/h-Zone zur Verkehrsberuhigung | VO/16/2015/251 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Auftragsvergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung der Statik zur Ertüchtigung des Wasserwerks | VO/16/2014/208 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Großenaspe vom 08.05.2015 | VO/16/2015/241 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestätigung der Wahl eines 2. stellvertretenden Wehrführers sowie Ernennung und Vereidigung | VO/16/2015/246 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss (Ersatz für Christine Behnke) | VO/16/2015/242 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Nachwahl eines stellvertretenden bürgerlichen Mitgliedes für den Planungs- und Maßnahmenausschuss (Ersatz für Constantin Verwega) | VO/16/2015/243 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Großenaspe tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/16/2015/244 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2015 | VO/16/2015/245 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Erneuerung Durchlass am Petersilienweg | VO/16/2015/247 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" | VO/16/2015/252 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Satzungsbeschlussbeschluss über die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" nach § 10 BauGB | VO/16/2015/253 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Satzungsbeschlussbeschluss/ Endgültiger Beschluss über
nach § 10 BauGB
der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße““
die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße““, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
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| 09.09.2015 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschlussbeschluss/ Endgültiger Beschluss über
nach § 10 BauGB
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße““
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Großenaspe am 09.09.2015 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße““, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 18 | Antrag auf Erweiterung der vorhandenen Kita-Räumlichkeiten durch Anbau oder Neubau | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | 2. Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.1 | Erwerb einer Grundstücksfläche von der BRD | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.2 | Veräußerung einer Grundstücksfläche an die BRD | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22.3 | Evtl. Einreichung einer Klage gegen das Innenministerium wegen der Versagung der Genehmigung für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Personalangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23.1 | Umwandlung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse im Bereich der Betreuten Grundschule | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||