Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Bericht Wehrführer | ||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.07.2015 | 05/2015/038 | |||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 7 | Information zur Flüchtlingssituation | ||||||||||
| Ö 8 | Beschlussfassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2014 | VO/05/2015/062 | |||||||||
| Ö 9 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2015 | VO/05/2015/059 | |||||||||
| Ö 10 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holsteinischen Netz AG ab März 2016 | VO/05/2015/060 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung:
Die vorstehenden Punkte 1 – 4 gelten unter dem Vorbehalt, dass eine Mindestrendite von 1 % jährlich vorliegt.
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| 07.12.2015 - Gemeindevertretung Hagen | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung:
1.die bisherigen Aktienanteile nicht zu veräußern und frühestens ein Sonderkündigungsrecht im Jahre 2021 anzustreben.
2.Es soll die doppelte Menge an Aktien erworben werden mit einer Laufzeit bis 2021.
3.Die Finanzierung der Gesamtbeteiligung erfolgt über ein Darlehen. Das Darlehen ist tilgungsfrei und wird für den Zeitraum 01.04.2016 bis 31.03.2021 aufgenommen. Im Anschluss kann es durch den Rückkaufswert der Aktien einmalig abgelöst werden. Eine 5-jährige Fremdfinanzierung ist mit Stand Oktober 2015 mit 0,9 % möglich.
4.Der Bürgermeister / Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, einen entsprechenden Darlehensvertrag abzuschließen.
Die vorstehenden Punkte 1 - 4 gelten unter dem Vorbehalt, dass eine Mindestrendite von 1 % jährlich vorliegt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Grundatzbeschluss zur Sanierung des Ahwegs | ||||||||||
| Ö 12 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 | VO/05/2015/063 | |||||||||
| Ö 13 | Beschluss über die 1.Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/05/2015/061 | |||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||