Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.09.2016  
02/2016/078  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6     Bericht der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Finanzausschuss      
Ö 6.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 7  
Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/141  
Ö 8  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017  
VO/02/2016/139  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Wahlvorstand:

Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Landtagswahl am 07. Mai 2017 werden vorgeschlagen.

  1. Wahlvorsteher/in:
  2. Stellv. Wahlvorsteher/in
  3. Schriftführer/in
  4. Stellv. Schriftführer/in
  5. Beisitzer/in
  6. Beisitzer

Ersatzmitglieder:

1. Ersatzperson

2. Ersatzperson

3. Ersatzperson

4. Ersatzperson

 

Bei Durchführung von 3 Schichten zusätzlich:

2. stellv. Wahlvorsteher/in

2. stellv. Schriftführer/in

Beisitzer/in

 

b)      Wahllokal

Zum Wahllokal für die Europawahl wird folgendes Wahllokal bestimmt / werden folgende Wahllokale bestimmt.

 

   
    05.12.2016 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a)Wahlvorstand:

Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Landtagswahl am 07. Mai 2017 werden vorgeschlagen.

1.Wahlvorsteher/in:Dirk Sievers

2.Stellv. Wahlvorsteher/inRosemarie Jahn

3.Schriftführer/inBirgit Heisch

4.Stellv. Schriftführer/inTimo Oppermann

5.Beisitzer/inMonika Zinn

6.BeisitzerHeiko Carstensen

Ersatzmitglieder:

1. ErsatzpersonDieter Mlodzian

2. ErsatzpersonBernd Spitzner

3. ErsatzpersonJens Matthien

4. ErsatzpersonMichael Schirrmacher

 

b)Wahllokal

Zum Wahllokal für die Landtagswahl wird folgendes Wahllokal bestimmt:

Feuerwehr- und rgerhaus

 

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 9  
Umbaumaßnahmen am Feuerwehrhaus der Gemeinde Bimöhlen  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/148  
Ö 10  
Auftragsvergabe zu Überarbeitung der Abgassauganlage in Feuerwehrhaus  
VO/02/2016/144  
Ö 11  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/146  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/140  
Ö 13  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Bimöhlen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/145  
Ö 14  
Antrag der BWG (Bimöhler Wählergemeinschaft) auf Steuersenkung  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/138  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/147  
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 20     Verschiedenes      
               

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