Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 05.12.2016 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.09.2016  
02/2016/078  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6     Bericht der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Finanzausschuss      
Ö 6.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 7  
Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/141  
Ö 8  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017  
VO/02/2016/139  
Ö 9  
Umbaumaßnahmen am Feuerwehrhaus der Gemeinde Bimöhlen  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/148  
Ö 10  
Auftragsvergabe zu Überarbeitung der Abgassauganlage in Feuerwehrhaus  
VO/02/2016/144  
Ö 11  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/146  
Ö 12  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/140  
Ö 13  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Bimöhlen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/145  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der 2. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2017 (Wortlaut siehe Anlage) zu, sofern die angekündigte gesetzliche Änderung des Hundegesetzes (voraussichtlich Ende November 2016) in Kraft getreten ist.

   
    05.12.2016 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der 2. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2017 zu, sofern die angekündigte gesetzliche Änderung des Hundegesetzes (voraussichtlich Ende November 2016) in Kraft getreten ist.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 14  
Antrag der BWG (Bimöhler Wählergemeinschaft) auf Steuersenkung  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/138  
Ö 15  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/02/2016/147  
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Einwohnerfragestunde      
N 18     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 19     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 20     Verschiedenes      
               

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