Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 06.06.2016 | 05/2016/049 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 6 | Vergabe Winterdienst 2016/2017 | VO/05/2016/072 | |||||||||
| Ö 7 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017 | VO/05/2016/074 | |||||||||
| Ö 8 | Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017 | VO/05/2016/076 | |||||||||
| Ö 9 | Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr | VO/05/2016/077 | |||||||||
| Ö 10 | Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr | VO/05/2016/081 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Aufgrund des neu eingefügten § 2 a des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zur Regelung des Vermögens der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren wird der Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Hagen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hagen entsprechend der Mustersatzung, veröffentlicht im Amtsblatt Schl.-H. S. 895 am 26.09.2016, beschlossen. Hierzu ergehen folgende Beschlüsse:
|
|||||||||||
| 12.12.2016 - Gemeindevertretung Hagen | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
|
Beschluss: Aufgrund des neu eingefügten § 2 a des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zur Regelung des Vermögens der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren wird der Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Hagen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hagen entsprechend der Mustersatzung, veröffentlicht im Amtsblatt Schl.-H. S. 895 am 26.09.2016, beschlossen. Hierzu ergehen folgende Beschlüsse: 1.Die Wertgrenze gemäß § 3 über die Annahme einer Zuwendung an die Kameradschaftskasse, bis zu deren Höhe der Wehrvorstand entscheidet, wird auf 1.000EUR festgelegt. 2. Der Höchstbetrag gemäß § 7 Abs. 7 für unerhebliche über- und außerplanmäßige Ausgaben, über deren Leistung die Wehrführung bestimmt, wird auf 2.000 EUR festgelegt. 3. Der Höchstbetrag gemäß § 9 Abs. 2 für die Entscheidung der Wehrführung über die Verwendung der im Einnahme- und Ausgabeplan veranschlagten Ausgaben wird auf 2.000 EUR festgelegt:
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) | VO/05/2016/075 | |||||||||
| Ö 12 | 5. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser | VO/05/2016/082 | |||||||||
| Ö 13 | 12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/05/2016/083 | |||||||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016 | VO/05/2016/073 | |||||||||
| Ö 15 | Antrag vom SV Hagen auf einen Finanzzuschuss in 2017 | VO/05/2016/084 | |||||||||
| Ö 16 | Neuanschaffung einer Schaukel | VO/05/2016/085 | |||||||||
| Ö 17 | Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/05/2016/086 | |||||||||
| Ö 18 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/05/2016/089 | |||||||||
| Ö 19 | Genehmigung der Auftragsvergabe zu 1. Nachtrag Granit Bau - Kanalsanierung Hagen | ||||||||||
| Ö 20 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 21 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 22 | unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen | ||||||||||
| N 23 | Verlängerung eines Fischereipachtvertrages | ||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | 16 Anlage Schließanlage Sporthalle (495 KB) | |||