Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

Bezeichnung: 9. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mo, 12.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:19 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen
Anlagen:
16 Anlage Schließanlage Sporthalle  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 06.06.2016  
05/2016/049  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschüsse      
Ö 6  
Vergabe Winterdienst 2016/2017  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/072  
Ö 7  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Landtagswahl am 07.05.2017  
VO/05/2016/074  
Ö 8  
Vereinbarung Trägerwechsel zum 01.01.2017  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/076  
Ö 9  
Erhöhung des jährlichen Zuschusses an die Kameradschaftskasse der Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/077  
Ö 10  
Erlass einer Satzung für Sondervermögen der Gemeinde für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/081  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Optionserklärung gmäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/075  
Ö 12  
5. Nachtragssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Gemeinde Hagen zur Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Abgabe von Wasser  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/082  
Ö 13  
12. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hagen (Beitrags- und Gebührensatzung)  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/083  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/073  
Ö 15  
Antrag vom SV Hagen auf einen Finanzzuschuss in 2017  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/084  
Ö 16  
Neuanschaffung einer Schaukel  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/085  
Ö 17  
Beschluss über die 2.Nachtragssatzung der Gemeinde Hagen, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/086  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung stimmt der 2. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2017 (Wortlaut siehe Anlage) zu, sofern die angekündigte gesetzliche Änderung des Hundegesetzes (voraussichtlich Ende November 2016) in Kraft getreten ist.

   
    12.12.2016 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt der 2. Nachtragssatzung über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2017 zu, sofern die angekündigte gesetzliche Änderung des Hundegesetzes (voraussichtlich Ende November 2016) in Kraft getreten ist.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 18  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/05/2016/089  
Ö 19  
Genehmigung der Auftragsvergabe zu 1. Nachtrag Granit Bau - Kanalsanierung Hagen      
Ö 20  
Verschiedenes      
N 21     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 22     unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen      
N 23     Verlängerung eines Fischereipachtvertrages      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 16 Anlage Schließanlage Sporthalle (495 KB)      
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