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Tagesordnung - Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum: Di, 09.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckraum in der Grundschule Großenaspe
Ort: Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragezeit      
Ö 3  
Auftragsvergabe für die Erweiterung der Klärteichanlage (Errichtung eines Absetzbeckens und Umbau der Belüftung zur Erhöhung des Anschlusswertes) (Frau Jürgens (Ing.büro Jürgens & Bein))  
Enthält Anlagen
VO/16/2012/016  
Ö 4  
Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift vom 5.6.2012      
Ö 5  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Abwägungsbeschluss der frühzeitigen TöB-Beteiligung zur Aufstellung der 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
VO/16/2012/008  
Ö 8  
Abwägungsbeschluss der frühzeitigen TöB-Beteiligung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
VO/16/2012/009  
Ö 9  
Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
VO/16/2012/010  
Ö 10  
Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
VO/16/2012/011  
Ö 11  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
VO/16/2012/014  
Ö 12  
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 18 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "nördlich Brokstedter Straße/ Brokenlander Gehege" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
VO/16/2012/015  
Ö 13  
Aufstellungsbeschluss für die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens" (Herr Petersen (Kreisplanungsbüro))  
Enthält Anlagen
VO/16/2012/003  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 14. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“ folgende Änderungen der Planung vorsieht: Erweiterung des bestehenden Standortes des Tierhotels und der Hundeschule.

 

2.      Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.      Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 – Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.

 

4.      Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

5.      Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

   
    09.10.2012 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 14. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet „Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens“ folgende Änderungen der Planung vorsieht: Erweiterung des bestehenden Standortes des Tierhotels und der Hundeschule.

 

2.              Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

3.              Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.

 

4.              Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung  (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.

 

5.              Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

 

Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des Planungs- und Maßnahmenausschusses von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

Ergebnisprotokoll-Nr.: 2012/18/13

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 14  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Wärmenetzes für Brokenlande und Großenaspe (Herr Hildebrandt/Herr Saul (ARA Biogas GmbH))      
Ö 15  
Antrag der Grundschule auf Installierung einer Alarmanlage im Grundschulgebäude      
Ö 16  
Auftragsvergabe zur Sanierung von Gemeindestraßen a) Vierkamp b) Jägerhof  
VO/16/2012/017  
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Einwohnerfragezeit      
               

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