Tagesordnung - 18. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 05.12.2016 | 02/2016/083 | |||||||||
Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 5 | Bericht der Ausschüsse | ||||||||||
Ö 5.1 | Finanzausschuss | ||||||||||
Ö 5.2 | Planungs- und Maßnahmenausschuss | ||||||||||
Ö 6 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/02/2017/151 | |||||||||
Ö 7 | B 5 - Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt" | VO/02/2017/152 | |||||||||
Ö 8 | B 5 - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 für das Gebiet "Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt" der Gemeinde Bimöhlen | VO/02/2017/153 | |||||||||
Ö 9 | B 5 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt" | VO/02/2017/154 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für
den Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt“
Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 5 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt“, des Textes Teil B und der Begründung
werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt. / werden mit folgenden Änderungen gebilligt:
Der Entwurf des Planes, des Textes Teil B und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
Stand: 21.02.2017
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06.03.2017 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt“
Die Entwürfe des Bebauungsplanes Nr. 5 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet „Hofgemeinschaft Weide- Hardebek in Bimöhlen, Hof Weide , nördlich der K88, östlich der Straße "Baß" , westlich des Wildparkes Eekholt“, des Textes Teil B und der Begründung
werden in den vorliegenden Fassungen gebilligt.
Der Entwurf des Planes, des Textes Teil B und der Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Thomas Schultze
Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung Schmutzwasser) der Gemeinde Bimöhlen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/02/2017/155 | |||||||||
Ö 11 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/02/2017/157 | |||||||||
Ö 12 | Grundsatzbeschluss zur Positionierung der Gemeinde zur Ausweisung eines Windeignungsgebietes | VO/02/2017/158 | |||||||||
Ö 12.1 | Grundsatzbeschluss | ||||||||||
Ö 12.2 | Beschluss zur Durchführung des Ablaufplanes für den 1. Beteiligungszyklus | ||||||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 14 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 15 | Finanz- und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
N 16 | Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen | ||||||||||
N 17 | Stundungsantrag Gewerbesteuer | ||||||||||
N 18 | Verschiedenes | ||||||||||