Tagesordnung - 31. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.12.2017 | 08/2017/116 | |||||||||
| Ö 4 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 6 | Fragestunde für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | ||||||||||
| Ö 7 | Antrag auf Zuschuss für das Projekt "Lernen mit digitalen Medien" | VO/08/2017/267 | |||||||||
| Ö 8 | Bildung von Wahlvorständen für die Kommunalwahl am 06.05.2018 | VO/08/2017/281 | |||||||||
| Ö 9 | Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein - hier Gemeinde Wiemersdorf | VO/08/2018/284 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Information: Das Mininsterium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung hat am 06.11.2017 zum Thema „Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein an die betroffenen Gemeinden geschrieben.
Die strategischen Lärmkarten zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG aus dem Jahr 2012 wurden überprügt und überarbeitet. Die aktuellen Lärmkarten sind nunmehr über den Lärmatlas veröffentlicht, siehe http://www.umweltdaten.landsh.de/Laermatlas
In dem Brief an die Gemeinde Wiemersdorf schreibt das Ministerium weiter:
Auf der beigefügten CD werden Ihnen die Lärmkarten im Maßstab 1:5000 und als Übersichtskarte für ihre Gemeinde zur Verfügung gestellt. Die Statistik mit der Zahl der belasteten Menschen, Wohnungen, Schul- und Krankenhausgebäude sowie der Flächen ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt.
Auf Grundlage dieser Lärmkarten ist gemäß § 47 d Abs. 5 BimSchG Ihr Lärmaktionsplan vom 14.06.2017 unter Mitwirkung der Öffentlichkeit bis zum 18.07.2018 zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten.
Die Überprüfung des Lärmaktionsplanes ist zu dokumentieren, siehe hierzu eine Hilfestellung unter „Vorlagen und Berichte“ auf www.laerm.schleswig-holstein.de .
Für die Berichterstattung an die EU-Kommission werden die von der Gemeindevertretung auf Grundlage der Kartierung 2017 beschlossenen Lärmaktionspläne voraussichtlich zum Oktober 2018 vom LLUR über den Lärmatlas benötigt.
Die Gemeinde Wiemersdorf hat mit Bekanntmachung vom 20.02.2018 zur Beteiligung am 28.03.2018 um 19:30 Uhr im MarktTreff, Restaurant Hausmannspost, Kieler Str. 75, 24649 Wiemersdorf einladen. Die Bekanntmachung hing in der Zeit vom ______ bis ______ aus.
Im Rahmen dieser Beteiligung können Anregungen zur Lärmaktionsplanung vorgebracht werden.
Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wiemersdorf muss insofern bis spätestens 18.07.2018 überprüft und erforderlichenfalls überarbeitet.
Das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit ist in diesem Beschluss zu benennen. Dies ist am 12.01.2018/ 07.02.2018/20.02.2018 im Rahmen der Erstellung de Beschlussvorlage noch nicht möglich.
Beschluss:
Das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit ist in diesem Beschluss zu benennen. Dies ist am 12.01.2018/ 07.02.2018/20.02.2018 im Rahmen der Erstellung de Beschlussvorlage noch nicht möglich.
|
|||||||||||
| 28.03.2018 - Gemeindevertretung Wiemersdorf | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
|
Information: Das Mininsterium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung hat am 06.11.2017 zum Thema „Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein an die betroffenen Gemeinden geschrieben.
Die strategischen Lärmkarten zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG aus dem Jahr 2012 wurden überprügt und überarbeitet. Die aktuellen Lärmkarten sind nunmehr über den Lärmatlas veröffentlicht, siehe <http://www.umweltdaten.landsh.de/Laermatlas>;
In dem Brief an die Gemeinde Wiemersdorf schreibt das Ministerium weiter:
Auf der beigefügten CD werden Ihnen die Lärmkarten im Maßstab 1:5000 und als Übersichtskarte für ihre Gemeinde zur Verfügung gestellt. Die Statistik mit der Zahl der belasteten Menschen, Wohnungen, Schul- und Krankenhausgebäude sowie der Flächen ist diesem Schreiben als Anlage beigefügt.
Auf Grundlage dieser Lärmkarten ist gemäß § 47 d Abs. 5 BimSchG Ihr Lärmaktionsplan vom 14.06.2017 unter Mitwirkung der Öffentlichkeit bis zum 18.07.2018 zu überprüfen und erforderlichenfalls zu überarbeiten.
Die Überprüfung des Lärmaktionsplanes ist zu dokumentieren, siehe hierzu eine Hilfestellung unter „Vorlagen und Berichte“ auf www.laerm.schleswig-holstein.de <http://www.laerm.schleswig-holstein.de>; .
Für die Berichterstattung an die EU-Kommission werden die von der Gemeindevertretung auf Grundlage der Kartierung 2017 beschlossenen Lärmaktionspläne voraussichtlich zum Oktober 2018 vom LLUR über den Lärmatlas benötigt.
Die Gemeinde Wiemersdorf hat mit Bekanntmachung vom 20.02.2018 zur Beteiligung am 28.03.2018 um 19:30 Uhr im MarktTreff, Restaurant Hausmannspost, Kieler Str. 75, 24649 Wiemersdorf einladen. Die Bekanntmachung hing in der Zeit vom 20.02. bis 20.03.2018 aus.
Im Rahmen dieser Beteiligung konnten Anregungen zur Lärmaktionsplanung vorgebracht werden.
Der Lärmaktionsplan der Gemeinde Wiemersdorf wurde insofern bis spätestens 18.07.2018 überprüft.
Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden keine Anregungen oder Änderungswünsche vorgebracht.
Beschluss: Es gab keine Anregungen oder Bemerkungen. Insofern bleibt der Lärmaktionsplan in der bisherigen Variante bestehen. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
| Ö 10 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/08/2018/285 | |||||||||
| Ö 11 | MarktTreff - nachträgliche Auftragsvergabe an 4 Gewerke | VO/08/2018/286 | |||||||||
| Ö 12 | MarktTreff Wiemersdorf - nachträgliche Genehmigung der Beauftragung von 2 Nächträgen Fa. CRAMER | VO/08/2018/291 | |||||||||
| Ö 13 | Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer E-Ladestation am MarktTreff | ||||||||||
| Ö 14 | Neubau Kinderkrippe | ||||||||||
| Ö 14.1 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergabe SiGeKo-Leistungen | VO/08/2018/287 | |||||||||
| Ö 14.2 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergaben an 5 weitere Gewerke | VO/08/2018/290 | |||||||||
| Ö 14.3 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergaben an 5 weitere Gewerke - hier Elektroarbeiten B 2018-3 | VO/08/2018/294 | |||||||||
| Ö 14.4 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergaben an 5 weitere Gewerke - hier Sanitärarbeiten B 2018-4 | VO/08/2018/295 | |||||||||
| Ö 14.5 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergaben an 5 weitere Gewerke - hier Heizungsarbeiten B 2018-5 | VO/08/2018/296 | |||||||||
| Ö 14.6 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergaben an 5 weitere Gewerke - hier Blitzschutzarbeiten B 2018-6 | VO/08/2018/297 | |||||||||
| Ö 14.7 | Neubau Kinderkrippe - Auftragsvergaben an 5 weitere Gewerke - hier WC-Trennwand B 2018-7 | VO/08/2018/298 | |||||||||
| Ö 15 | Änderung der Badeordnung des Freibades | VO/08/2018/292 | |||||||||
| Ö 16 | Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Wiemersdorf | VO/08/2018/299 | |||||||||
| Ö 17 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Wiemersdorf; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2017 | VO/08/2018/300 | |||||||||
| Ö 18 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Wiemersdorf; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018 | VO/08/2018/301 | |||||||||
| N 19 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 20 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | 08 GV 2018-03-28 Anlage zu TOP 3 (55 KB) | |||