Tagesordnung - 14. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 09.09.2015 | 16/2015/161 | |||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
Ö 7 | Antrag auf Entscheidung über die Auslegung der Entschädigungssatzung im Zusammenhang mit dem Vorsitz der Maßnahmenbetreuer (Anlage) | ||||||||||
Ö 8 | Genehmigung von Nachtragsaufträgen im Zuge des I. Bauabschnitts zum Vollausbau der K 111 - Erneuerung Abwasserkanal - Verlegung einer Wasserleitung - Erneuerung von Bordsteinen | ||||||||||
Ö 9 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holsteinischen Netz AG ab März 2016 | VO/16/2015/254 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung:
Die vorstehenden Punkte 1 – 4 gelten unter dem Vorbehalt, dass eine Mindestrendite von 1 % jährlich vorliegt.
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07.12.2015 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Nach einer Aussprache beschließt die Gemeindevertretung:
1.die bisherigen Aktienanteile nicht zu veräußern und frühestens ein Sonderkündigungsrecht im Jahre 2021 anzustreben.
2.Es soll die doppelte Menge an Aktien erworben werden mit einer Laufzeit bis 2021.
3.Die Finanzierung der Gesamtbeteiligung erfolgt über ein Darlehen. Das Darlehen ist tilgungsfrei und wird für den Zeitraum 01.04.2016 bis 31.03.2021 aufgenommen. Im Anschluss kann es durch den Rückkaufswert der Aktien einmalig abgelöst werden. Eine 5-jährige Fremdfinanzierung ist mit Stand Oktober 2015 mit 0,9 % möglich.
4.Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen entsprechenden Darlehensvertrag abzuschließen.
Die vorstehenden Punkte 1 - 4 gelten unter dem Vorbehalt, dass eine Mindestrendite von 1 % jährlich vorliegt.
Sollte die Mindestrendite unter 1 % liegen, wird eine kurzfristige Zusammenkunft einberufen. Abstimmungsergebnis:
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Ö 10 | Beschluss über die 1.Nachtragssatzung der Gemeinde Großenaspe, Kreis Segeberg, zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer | VO/16/2015/255 | |||||||||
Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 12 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 13 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
N 14 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
N 15 | Antrag auf Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge an der Bimöhler Straße (Anlage) | ||||||||||
N 16 | Vorhabenbezogenes F-Plangebiet Ellersee an der K 111 für Asylbewerberunterkünfte | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Anlage zu TOP 7 (108 KB) | ||||
2 | Anlage zu TOP 8 (35 KB) | ||||
3 | Anlage zu TOP 9 (135 KB) |