Tagesordnung - 6. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 03.06.2019 | 02/2019/021 | |||||||||
Ö 4 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 6 | Bericht der Ausschüsse | ||||||||||
Ö 6.1 | Finanzausschuss | ||||||||||
Ö 6.2 | Planungs- und Maßnahmenausschuss | ||||||||||
Ö 7 | Sanierung Bürgerhausküche - hier 1. Nachtrag zu Fliesenlegerarbeiten | VO/02/2019/052 | |||||||||
Ö 8 | Sanierung Bürgerhausküche - hier nachträgliche Genehmigung Beauftragung für Heizung/Sanitär | VO/02/2019/053 | |||||||||
Ö 9 | Sanierung Bürgerhausküche - hier nachträgliche Genehmigung Beauftragung Elektroarbeiten | VO/02/2019/056 | |||||||||
Ö 10 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2019 | VO/02/2019/054 | |||||||||
Ö 11 | Erlass einer neuen Hundesteuersatzung für die Gemeinde Bimöhlen | VO/02/2019/055 | |||||||||
Ö 12 | Erlass einer neuen Hauptsatzung für die Gemeinde Bimöhlen | VO/02/2019/057 | |||||||||
Ö 13 | Lärmaktionsplan - turnusgemäße Überprüfung des Lärmaktionsplanes | VO/02/2019/060 | |||||||||
Ö 14 | Beschluss Satzung Verein Lebenswelt Schule | VO/02/2019/061 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung durch den Finanz- und Hauptausschuss des Schulverbandes am 29.08.2019 stimmt die Gemeindevertretung der Vereinsgründung des Vereins „Lebenswelt Schule Bad Bramstedt und Umgebung e.V.“ auf Grundlage der vorliegenden Satzung, des Abwägungsberichtes und des Kooperations- und Fördervertrages sowie der Mitgliedschaft in dem neuen Verein zu.
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09.09.2019 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung durch den Finanz- und Hauptausschuss des Schulverbandes am 29.08.2019 stimmt die Gemeindevertretung der Vereinsgründung des Vereins „Lebenswelt Schule Bad Bramstedt und Umgebung e.V.“ auf Grundlage der vorliegenden Satzung, des Abwägungsberichtes und des Kooperations- und Fördervertrages sowie der Mitgliedschaft in dem neuen Verein zu.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||
Ö 16 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
N 17 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
N 18 | Abschluss eines Pachtvertrages | ||||||||||
N 19 | Verschiedenes | ||||||||||