Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 3 | Änderung des Protokolls vom 01.03.2022 Themen Bauleitplanung TOP 8 (5.F-Plan-Änderung) und TOP 13 (7. F-Plan-Änderung und TOP 14 (B-Plan 8) (Gehört zum Thema "Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 01.03.2022") | VO/02/2022/174 | |||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 01.03.2022 | 02/2022/069 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 5.1 | Erweiterung Kindergarten | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 7.1 | Finanzausschuss | ||||||||||
| Ö 7.2 | Planungs- und Maßnahmenausschuss | ||||||||||
| Ö 8 | Vergabe eines neuen Straßennamens und Vergabe von Hausnummern für das Bebauungsgebiet Nr. 7 "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47" in der Gemeinde Bimöhlen | VO/02/2022/175 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1.) Die Gemeinde Bimöhlen beschließt für die Straße im Bereich des Bebauungsplan Nr. 7 „südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47“ einen neue Straßennamen zu vergeben. Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen:
Vorschlag 1: ___________________________ Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten
Vorschlag 2: ___________________________ Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten
Vorschlag 3: ___________________________ Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten
Die neue Straßenbezeichnung soll _________________________ lauten.
2.) Die Hausnummern werden laut anliegenden Vorschlag beschlossen. Abstimmungsergebnis: ___ dafür ____ dagegen ____ enthalten
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| 01.06.2022 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1.) Die Gemeinde Bimöhlen beschließt für die Straße im Bereich des Bebauungsplan Nr. 7 „südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47“ einen neuen Straßennamen zu vergeben. Vorgeschlagen werden folgende Straßennamen:
Die neue Straßenbezeichnung soll „Auf der Koppel“ lauten.
2.) Die Hausnummern werden laut anliegenden Vorschlag beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Erschließung B-Plangebiet Nr. 7 hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Erschließungsarbeiten | VO/02/2022/177 | |||||||||
| Ö 10 | Ertüchtigung der Teichkläranlage in der Gemeinde Bimöhlen hier: Grundsatzbeschluss / Entscheidung über die ausgearbeiteten Ertüchtigungsmöglichkeiten | VO/02/2022/178 | |||||||||
| Ö 11 | Teichkläranlage in der Gemeinde Bimöhlen hier: Auftragserteilung für die Nachrüstung der Teichkläranlage mit zusätzlichen Belüftern | VO/02/2022/179 | |||||||||
| Ö 12 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2021 | VO/02/2022/180 | |||||||||
| Ö 13 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 | VO/02/2022/181 | |||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 16 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 17 | Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen | ||||||||||
| N 18 | B-Plan 7 Baugrundvergabe Anpassung/Festlegung des Verkaufspreises sowie des Bewerbungszeitraumes | ||||||||||
| N 19 | Verschiedenes | ||||||||||