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Tagesordnung - 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 22. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 05.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:12 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 01.06.2022 und 14.06.2022  
02/2022/074  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 4.1  
Erweiterung Kindergarten      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6     Bericht der Ausschüsse      
Ö 6.1  
Finanzausschuss      
Ö 6.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 7  
Nachwahl der / des 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / Bürgermeisters  
VO/02/2022/187  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

r die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister Schirrmacher bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.

 

Von der CDU-Fraktion wird vorgeschlagen:

 

 

 

rgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall,

so dass offen abgestimmt wird.

 

 

alternativ

 

 

Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2

Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt /

begleitet.

 

In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau

  Stimmen.

 

Damit ist Herr / Frau   zum / zur 2. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau

nimmt die Wahl an.

 

 

 

   
    05.09.2022 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

r die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister Schirrmacher bittet um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.

Von der CDU-Fraktion wird vorgeschlagen: Birgit Heisch

Der rgermeister fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall,

so dass offen abgestimmt wird.

In offener Abstimmung erhält Frau Birgit Heisch 7 Ja- Stimmen und eine Enthaltung.

Damit ist Frau Heisch zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt.

Frau Heisch nimmt die Wahl an.

Abstimmungsergebnis:

dafür

7

dagegen

0

Enthaltungen

1

 

Ö 8  
Ernennung und Vereidigung der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin oder des 2. stellvertretenden Bürgermeisters  
VO/02/2022/188  
Ö 9  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Bimöhlen tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/184  
Ö 10  
B-Plan 2 Teil 2 - 1. Änderung und Erweiterung für das Gebiet "Östlich der Straßen Entenbusch und Reimersweg die Bereiche: beidseitig des Buchenweges, beidseitig der Dorfstraße, beidseitig des Drosselweges, östlich der Straße Entenbusch, östlich des Reimersweges, beidseitig der Straße Im Winkel, beidseitig des Lerchenweges" - Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung zur frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/185  
Ö 11  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/191  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 30.06.2022  
Enthält Anlagen
VO/02/2022/192  
Ö 13  
F5 u B4 1Ä - Beratung und Beschlussfassung über die die Abwägung der Einwendungen zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinde Bimöhlen, jeweils für das Gebiet "Östlich der Hauptstraße, nördlich der Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes"     VO/02/2022/195  
Ö 14  
F5 - Abschließender Beschluss über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "östlich der Hauptstraße (K89), nördlich Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes"     VO/02/2022/196  
Ö 15  
B4 1Ä - Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des B-Plan 4 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "östlich der Hauptstraße (K89), nördlich Erweiterung des bestehenden Gewerbegebietes"     VO/02/2022/197  
Ö 16  
Brandschutzgutachten KiTa-Erweiterung      
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
N 19     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 20     Zustimmung zum Kaufvertragsentwurf für das B-Plangebiet Nr. 7      
N 21     Ermächtigung für den Abschluss von Kaufverträgen im Bebauungsgebiet Nr. 7      
N 22     Veräußerung verbleibender Grundstücke im B-Plan 7      
N 23     Verschiedenes      
               

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