Tagesordnung - 5. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschriften vom 11.09.2013 und 19.11.2013 | 16/2013/071 | |||||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 7 | Nachwahl eines bürgerlichen Mitgliedes für den Sport-, Schul- und Kulturausschuss | VO/16/2013/142 | |||||||||
| Ö 8 | Erlass einer Satzung über die Entschädigung der in der Gemeinde Großenaspe tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung) | VO/16/2013/044 | |||||||||
| Ö 9 | Über- und außerplanmäßige Augaben- Stand 31.08.2013 | VO/16/2013/140 | |||||||||
| Ö 10 | Erlass einer neuen Hauptsatzung | VO/16/2013/135 | |||||||||
| Ö 11 | Vorstellung der Studie zur Ertüchtigung des gemeindeeigenen Wasserwerks und Beauftragung der Erstellung einer Entwurfsunterlage |  |
VO/16/2013/111 | ||||||||
| Ö 12 | Antrag auf Erhöhung der Verkehrssicherheit in Großenaspe | ||||||||||
| Ö 13 | Verlängerung des Fahrbüchereivertrages | VO/16/2013/139 | |||||||||
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2013/143 | |||||||||
| Ö 15 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2013/141 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1. Für das Gebiet zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg wird der Bebauungsplan Nr. 21 aufgestellt. Es werden folgende Planziele verfolgt: Eine Erweiterungsfläche für Wohnbebauung soll ausgewiesen werden, zur Schaffung von Grundstücken zur Deckung des örtlichen Wohnraumbedarfs.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im Anzeiger und in der Segeberger Zeitung einzuladen ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Friedrich-Karl Ulrich
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| 11.12.2013 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: 1. Für das Gebiet „zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg“ wird der Bebauungsplan Nr. 21 aufgestellt. Es werden folgende Planziele verfolgt: Eine Erweiterungsfläche für Wohnbebauung soll ausgewiesen werden, zur Schaffung von Grundstücken zur Deckung des örtlichen Wohnraumbedarfs.
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro Kreisplanungsamt Segeberg in Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung, Hamburger Straße 30 in 23795 Bad Segeberg beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) war folgender Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Friedrich-Karl Ulrich
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 17 | Einführung digitaler Sitzungsdienst | VO/16/2013/134 | |||||||||
| Ö 18 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| N 19 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 20 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 20.1 | Pachtvertrag Bernd Mahlstedt | ||||||||||
| N 20.2 | Pachtvertrag Flur 28 Flurstück 50/2 | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Antrag Erhöhung Verkehrssicherheit (38 KB) | |||