Tagesordnung - 6. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über die Festlegung der Ausführungsvariante zur Ertüchtigung des gemeindeeigenen Wasserwerks und Beauftragung von Ingenieurleistungen | VO/16/2014/199 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Antrag auf Erteilung einer Neugenehmigung nach § 4 BImSchG zur Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Lagerung, Sortierung und Behandlung von Abfällen | VO/16/2014/203 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Kompostierungsanlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" | VO/16/2014/200 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Satzungsbeschluss über den vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" als Empfehlung an die Gemeindevertretung | VO/16/2014/201 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
des vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße“
den vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
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| 23.10.2014 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs
des vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 23.10.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
den vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.10.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der erneuten öffentlichen Auslegung des Entwurfs
des vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 23.10.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
den vereinfachten Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Auftragsvergabe von Vermessungsarbeiten zur Erschließung des geplanten Bebauungsplan Nr. 21 (Diekstücken) | VO/16/2014/202 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Brokenlande - zwischen der Hamburger Chaussee (L319) und dem Glindam (K58), südlich der Straße Flottbek" | VO/16/2014/204 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Abschluss eines Wartungsvertrages für das Notstromaggregat im Wasserwerk | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragezeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Bauanträge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Anlage zu TOP 8 Kostenschätzung 2 BA WW Großenaspe (61 KB) | |||
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2 | Anlage zu TOP 8 Kostenschätzung Variante I Entwurf TW-Behälter Großenaspe (16 KB) | |||
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3 | Anlage zu TOP 8 18-09-2014 Alt I Schnitt A (850 KB) | |||
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4 | Anlage zu TOP 8 18-09-2014 Lageplan Alt I LP (406 KB) | |||