Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 26.01.2017 | 06/2017/090 | |||||||||
| Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 7 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/06/2017/120 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Dem von der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen vorgelegte Einnahme- und Ausgabeplan 2017 für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr wird von der Gemeindevertretung zugestimmt.
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| 18.05.2017 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Aufgrund des neu eingeführten § 2 a des Brandschutzgesetzes (BrSchG) zur Regelung des Vermögens der Kameradschaftskassen der Freiwilligen Feuerwehren wurde der Erlass der Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Hitzhusen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen erforderlich, die am 10.11.2016 von der Gemeindevertretung beschlossen wurde. Demnach ist von der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen für jedes Haushaltsjahr ein Einnahme- und Ausgabeplan aufzustellen, der der Gemeindevertretung zur Zustimmung vorzulegen ist.
Beschluss: Die Gemeindevertretung stimmt dem von der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen vorgelegten Einnahme- und Ausgabeplan 2017 für die Kameradschaftskasse der Feuerwehr zu. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 24.09.2017 | VO/06/2017/121 | |||||||||
| Ö 9 | Berichterstattung Kita Kosten der drei Standortgemeinden des Kita Werkes Altholstein; hier: Hitzhusen | VO/06/2017/122 | |||||||||
| Ö 10 | Vorlage des Jahresabschlusses 2014 | ||||||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 12 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 13 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||