Tagesordnung - 21. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 08.03.2017 | 16/2017/274 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/16/2017/390 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu 1. Nachtrag Fa. MBA, Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2017/391 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zu 2. Nachtrag FA- MBA, Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2017/392 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung des Wahllokals für die Bundestagswahl am 24.09.2017 | VO/16/2017/394 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Stellungnahme zu Windeignungsflächen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Großenaspe - Abwägungsbeschluss zum Lärmaktionsplanes nach öffentlicher Auslegung in der Zeit vom 19.05.2017 bis 19.06.2017 | VO/16/2017/400 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 | VO/16/2017/403 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Über- u. außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2014 | VO/16/2017/404 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Einteilung des Gemeindegebiets für die Kommunalwahl am 06.05.2018 | VO/16/2017/411 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Nach einer Aussprache besteht Einvernehmen, das Gemeindegebiet für die bevorstehende Gemeinde- und Kreiswahl (Kommunalwahl) am 06.05.2018 in folgende 3 Wahlkreise gemäß Anlage einzuteilen:
Wahlkreis I Großenaspe-Mitte bestehend aus 1 Wahlbezirk Wahlkreis II Großenaspe-Süd bestehend aus 1 Wahlbezirk Wahlkreis III Großenaspe-Nord bestehend aus 2 Wahlbezirken.
Folgende Wahllokale werden für die Kommunalwahl am 06.05.2018 bestimmt:
Wahlkreis I Großenaspe-Mitte: Restaurant „Zum Griechen“ in Timm`s Gasthof Wahlkreis II Großenaspe-Süd:Schule Wahlkreis III Großenaspe-Nord, Wahlbezirk 1: Feuerwehrhaus Wahlkreis III Großenaspe-Nord, Wahlbezirk 2: Seminarhaus Anette Steinhof
Die Mitglieder für die 4 zu bildenden Wahlvorstände werden nach interfraktioneller Absprache kurzfristig der Amtsverwaltung mitgeteilt.
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14.06.2017 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Nach einer Aussprache besteht Einvernehmen, das Gemeindegebiet für die bevorstehende Gemeinde- und Kreiswahl (Kommunalwahl) am 06.05.2018 in folgende 3 Wahlkreise gemäß Anlage einzuteilen:
Wahlkreis I Großenaspe-Mitte bestehend aus 1 Wahlbezirk Wahlkreis II Großenaspe-Süd bestehend aus 1 Wahlbezirk Wahlkreis III Großenaspe-Nord bestehend aus 2 Wahlbezirken.
Folgende Wahllokale werden für die Kommunalwahl am 06.05.2018 bestimmt:
Wahlkreis I Großenaspe-Mitte: Restaurant „Zum Griechen“ in Timm`s Gasthof Wahlkreis II Großenaspe-Süd: Schule Wahlkreis III Großenaspe-Nord, Wahlbezirk 1: Feuerwehrhaus Wahlkreis III Großenaspe-Nord, Wahlbezirk 2: Seminarhaus Anette Steinhof
Die Mitglieder für die 4 zu bildenden Wahlvorstände werden nach interfraktioneller Absprache kurzfristig der Amtsverwaltung mitgeteilt.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18.1 | Personalangelegenheiten - Einstellung einer Aushilfe im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung für den gemeindlichen Bauhof | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18.2 | Personalangelegenheiten - Evtl. Neueinstellung eines Bauhofmitarbeiters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18.3 | Personalangelegenheiten - Evtl. Weiterbeschäftigung eines Bauhofmitarbeiters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18.4 | Personalangelegenheiten - Antrag auf Erhöhung der Mitarbeiterstunden für die AWO-Kindertagesstätte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19.1 | Genehmigung einer Darlehnsaufnahme für Infrastrukturmaßnahmen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19.2 | Evtl. Klärteichentschlammung des Schönungsteichs der Kläranlage (Dorfgebiet) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19.3 | Antrag auf Verleihung einer Urkunde "Förderer der Feuerwehr" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||