Tagesordnung - Konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | VO/02/2018/001 | |||||
| Ö 3 | Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes | VO/02/2018/002 | |||||
| Ö 4 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/02/2018/003 | |||||
| Ö 5 | Fraktionen der Gemeindevertretung a) Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung b) Bekanntgabe der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden durch die Fraktion | VO/02/2018/004 | |||||
| Ö 6 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/02/2018/005 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion(en) das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister/in bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Damit ist Herr / Frau zum / zur 1. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister/ in um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Stimmen.
Damit ist Herr / Frau zum / zur 2. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
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| 11.06.2018 - Gemeindevertretung Bimöhlen | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a)Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der BWG-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Diese verzichtet auf ihr Vorschlagsrecht.
Bürgermeister Schirrmacher bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der CDU-Fraktion:
Reimer Wagner
Bürgermeister Schirrmacher fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
In offener Abstimmung erhält Herr Reimer Wagner
10 Ja-Stimmen 1 Enthaltung
Damit ist Herr Reimer Wagner zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Reimer Wagner nimmt die Wahl an.
b)Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der CDU-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister Schirrmacher um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der CDU-Fraktion:
Hartmut Opitz
Bürgermeister Schirrmacher fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
In offener Abstimmung erhält Herr Hartmut Opitz 10 Ja-Stimmen 1 Enthaltung
Damit ist Herr Hartmut Opitz zum 2. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Hartmut Opitz nimmt die Wahl an.
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| Ö 7 | Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/02/2018/006 | |||||
| Ö 8 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung | VO/02/2018/007 | |||||
| Ö 9 | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung | VO/02/2018/008 | |||||
| Ö 10 | Wahl der stellvertretenden Ausschussmitglieder | VO/02/2018/009 | |||||
| Ö 11 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter | VO/02/2018/010 | |||||
| Ö 12 | Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeisterim Amtsausschuss | VO/02/2018/011 | |||||
| Ö 13 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
| Ö 13.1 | Finanzausschuss | ||||||
| Ö 13.2 | Planungs- und Maßnahmenausschuss | ||||||
| Ö 14 | Aufstellung einer Straßenlampe - Auftragserteilung | ||||||
| Ö 15 | Sanierung Bürgerhausküche - hier Beauftragung Planungsleistung | VO/02/2018/203 | |||||
| Ö 16 | Grundsatzbeschluss zur Anschaffung eines gebrauchten Feuerwehrfahrzeuges LF 16/12 | VO/02/2018/204 | |||||
| Ö 17 | Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2019 bis 2023 | VO/02/2018/205 | |||||
| Ö 18 | Kostenübernahme zum Erwerb von Führerscheinen der Fahrerlaubnis Klasse C der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen | VO/02/2018/206 | |||||
| Ö 19 | Anschaffung eines Notfallkoffers mit Defibrillator für das First-Responder-Team der Freiwilligen Feuerwehr Bimöhlen | ||||||
| Ö 20 | B-Plan 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Ausweisung eines weiteren Baugebietes | ||||||
| Ö 21 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter | ||||||
| Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
| N 23 | Finanz- und Grundstücksangelegenheiten | ||||||
| N 24 | Antrag des Kartoffelhof Schultze zur Nutzung eines Feuerwehrbrunnens zur Feldberegnung. | ||||||