Tagesordnung - 2. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten beiden Sitzungsniederschriften vom 12.04.2018 und 19.06.2018 | 06/2018/001 | |||||||||
| Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 7 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2018 | VO/06/2018/013 | |||||||||
| Ö 8 | Eventuelle Änderung der Entschädigungssatzung aufgrund der Änderung der landesweiten Entschädigungsverordnung für freiwillige Feuerwehren -EntschVO-fF- (Aufwandsentschädigung Wehrführer, Stellvertreter und Gerätewart) | VO/06/2018/015 | |||||||||
| Ö 9 | Anpassung der Übungsleiterentschädigung gemäß Richtlinie des Kreises Segeberg | VO/06/2018/014 | |||||||||
| Ö 10 | Antrag auf Gewährung von gemeindlichen Fördermitteln für die Sanierung der Tennisanlage | VO/06/2018/019 | |||||||||
| Ö 11 | Grundsatzbeschluß zur Durchführung von Kanalsanierungsarbeiten, I. Bauabschnitt | VO/06/2018/018 | |||||||||
| Ö 12 | Vergabe der Ingenieurleistungen für die Kanalsanierung, I. Bauabschnitt | VO/06/2018/020 | |||||||||
| Ö 13 | F 7 - Beratung und evtl. Beschlussfassung über die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hitzhusen - Aufstellungsbeschluss - | VO/06/2018/135 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Aufstellungsbeschluss für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
Beschluss:
Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 7. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet „südlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der "Brückkoppel"“ folgende Änderungen der Planung vorsieht: Ausweisung von Wohnbebauung
beauftragt werden.
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Bitte ggf benennen
An alle Protokollführer: Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
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| 20.09.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Aufstellungsbeschluss für die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes
1. bei Änderung eines Flächennutzungsplanes: Zu dem bestehenden Flächennutzungsplan wird die 7. Änderung aufgestellt, die für das Gebiet „südlich der Straße Brookhorn, westlich der Straße Weddelbrooker Damm, auf der "Brüchkoppel"“ folgende Änderungen der Planung vorsieht:
Ausweisung von Wohnbebauung
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs, mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange und der grenzüberschreitenden Unterrichtung der Gemeinden soll das Planungsbüro:
Kreisplanungsamt Segeberg Fachdienst 61.00 - Räumliche Planung und Entwicklung Hamburger Straße 30 23795 Bad Segeberg
beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich oder in einem Gespräch der Aufgaben- und Problembestimmung (Scoping-Termin) erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:
Es soll eine Beteiligung der Öffentlichkeit stattfinden, zu der durch öffentliche Bekanntmachung sowie einem Hinweis im „Anzeiger“ und in der „Segeberger Zeitung“ einzuladen ist.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | B 10 - Beratung und evtl. Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 10 der Gemeinde Hitzhusen | VO/06/2018/136 | |||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 16 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 17 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 17.1 | Evtl. Ankauf einer Mischfläche | ||||||||||
| N 17.2 | Abschluss eines Nutzungsvertrages | ||||||||||
| N 17.3 | Verschiedenes | ||||||||||
