Tagesordnung - 8. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe

Bezeichnung:	8. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
Gremium:	Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe
Datum:	Mo, 01.06.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	20:00 - 22:10	Anlass:	Sitzung
Raum:	Mehrzweckraum in der Grundschule Großenaspe
Ort:	Heidmühler Weg 14, 24623 Großenaspe

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Anträge zur Tagesordnung

Ö 2

Einwohnerfragezeit

Ö 3

Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift

Ö 4

Bericht des Ausschussvorsitzenden

Ö 5

Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)

Ö 6

Aufstellungsbeschluss für einen Flächennutzungsplan hier: 18. Änderung F-Plan (Waldkindergarten) Aufstellungsbeschluss

VO/16/2015/228

Ö 7

Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 17. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Sportplatzgelände - südlich des Heidmühler Weges, östlich der Grundschule"

VO/16/2015/229

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Abwägungsbeschluss:

Zur

Aufstellung der 17. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Sportplatzgelände - südlich des Heidmühler Weges, östlich der Grundschule“/

wurden folgende Anregungen vorgebracht.

Diese Anregungen von Privatpersonen und TÖB´s nach der frühzeitigen Beteiligung werden durch den Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe am 01.06.2015 wie folgt abgewogen:

Achtung: Dies ist nur eine vorläufige Beschlussvorlage, die Tabelle muss noch ausgefüllt werden und der Abwägungsvorschlag durch das Planungsbüro Kreisplanung eingearbeitet werden. Aufgrund des Termindrucks wurde die unfertige Beschlussvorlage zunächst in das Sitzungsprogramm Allris eingestellt. Scheunemann 20.05.2015

Datum der Stellung-nahme, Az.	Absender (TÖB oder Privatperson)	vorgebrachte Anregungen / Bedenken	Abwägung durch die Gemeindevertretung
Az.:
Az.:
Az.:

Nicht in Allris rein

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter:

davon anwesend:

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

keine

Nicht in Allris rein

Jahr/Sitzungs-Nr. + TOP	zu erledigen durch	zu erledigen bis	Rückmeldung an	Anmerkungen
	Amt

Nicht in Allris rein

An alle Protokollführer:

Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!

01.06.2015 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe

Ö 7 - geändert beschlossen

Beschluss:

Abwägungsbeschluss:

zur

Aufstellung der 17. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Sportplatzgelände - südlich des Heidmühler Weges, östlich der Grundschule“/

wurden folgende Anregungen vorgebracht.

Datum der Stellungnahme, Az.	Absender (TÖB oder Privatperson)	vorgebrachte Anregungen / Bedenken	Abwägung durch die Gemeindevertretung
10.03.2015 Az.: StK 323/Großenaspe F17Ä	Ministerpräsident, Staatskanzlei, Landesplanungsbehörde, Kiel	Die Ziele, Grundsätze und sonstigen Erfordernisse der Raumordnung ergeben sich aus dem am 04.10.2010 in Kraft getretenen Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein vom 13.07.2010 (LEP 2010; Amtsbl. Schl.-H., S. 719) und dem Regionalplan für den Planungsraum I (Fortschreibung 1998). Es wird bestätigt, dass gegen die o.g. Bauleitplanung der Gemeinde Großenaspe keine Bedenken bestehen; insbesondere stehen Ziele der Raumordnung den damit verfolgten Planungsabsichten nicht entgegen. Diese Stellungnahme bezieht sich nur auf die Erfordernisse der Raumordnung und greift damit einer planungsrechtlichen Prüfung des Bauleitplanes nicht vor. Eine Aussage über die Förderungswürdigkeit einzelner Maßnahmen ist mit dieser landesplanerischen Stellungnahme nicht verbunden.	Keine Abwägung notwendig
24.03.2015 Az.: 61.00.7	Über Onlineportal Kreis Segeberg, Fachdienst Kreisplanung, Bad Segeberg	Forstbehörde: Keine Bedenken	Keine Abwägung notwendig
24.03.2015 Az.: 61.00.7	Über Onlineportal Kreis Segeberg, Fachdienst Kreisplanung, Bad Segeberg	Stadt Neumünster: Keine Bedenken	Keine Abwägung notwendig
24.03.2015 Az.: 61.00.7	Kreis Segeberg, Fachdienst Kreisplanung, Bad Segeberg	Tiefbau Keine Bedenken	Keine Abwägung notwendig
		Bauaufsicht Keine Stellungnahme	Keine Abwägung notwendig
		Vorbeugender Brandschutz Keine Stellungnahme	Keine Abwägung notwendig
		Kreisplanung In der Legende sollte die Zweckbestimmung für die Zweckbestimmung Nr. 1 und 2 differenziert genannt werden.
		Denkmalschutz Keine Bedenken	Keine Abwägung notwendig
		Naturschutz und Landschaftspflege Aus naturschutzrechtlicher und fachlicher Sicht wird angeregt, den Änderungsbereich für die Gebäude so groß zu dimensionieren, dass nach Realisierung der baulichen Anlagen ein ausreichend großer Abstand (5 m, mind. Jedoch 3 m) zu den gesetzlich geschützten Biotopstrukturen (hier Knicks, z.B. am Heidmühler Weg) eingehalten werden kann. Ansonsten sind die Belange von Natur und Landschaft abschließend auf Vorhabenebene zu berücksichtigen.	Die Stellungnahem des Kreises Segeberg Abteilung Naturschutz und Landschaftspflege wird zur Kenntnis genommen und beachtet. Die Begründung wird entsprechend ergänzt.
		Wasser – Boden – Abfall SG Abwasser Keine Bedenken SG Gewässer Keine Bedenken SG Boden Keine Bedenken SG Grundwasser Keine Bedenken	Keine Abwägung notwendig
		Umweltmedizin und Seuchenhygiene Keine Bedenken	Keine Abwägung notwendig
		Sozialplanung Keine Stellungnahme	Keine Abwägung notwendig
		Verkehrsordnung Keine Stellungnahme	Keine Abwägung notwendig
02.03.2015 Az.: Großenaspe-Fplanänd17-Sportplatz	Archäologisches Landesamt Schl.-H., Schleswig	Wir können zurzeit keine Auswirkungen auf archäologische Kulturdenkmale gem. § 2 (2) DSchG in der Neufassung vom 30.12.2014 durch die Umsetzung der vorliegenden Planung feststellen. Daher haben wir keine Bedenken und stimmen den vorliegenden Planunterlagen zu. Darüber hinaus verweisen wir auf § 15 DSchG: Wer Kulturdenkmale entdeckt oder findet, hat dies unverzüglich unmittelbar oder über die Gemeinde der oberen Denkmalschutzbehörde mitzuteilen. Die Verpflichtung besteht ferner für die Eigentümerin oder den Eigentümer und die Besitzerin oder den Besitzer des Grundstücks oder des Gewässers, auf oder in dem der Fundort liegt, und für die Leiterin oder den Leiter der Arbeiten, die zur Entdeckung oder zu dem Fund geführt haben. Die Mitteilung einer oder eines der Verpflichteten befreit die übrigen. Die nach Satz 2 Verpflichteten haben das Kulturdenkmal und die Fundstätte in unverändertem Zustand zu erhalten, soweit es ohne erhebliche Nachteile oder Aufwendungen von Kosten geschehen kann. Diese Verpflichtung erlischt spätestens nach Ablauf von vier Wochen seit der Mitteilung. Archäologische Kulturdenkmale sind nicht nur Funde, sondern auch dingliche Zeugnisse wie Veränderungen und Verfärbungen in der natürlichen Bodenbeschaffenheit. Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.	Die Stellungnahmen des Archäologischen Landesamtes wurde bereits berücksichtigt, da ein entsprechender Hinweis in der Begründung besteht.
25.03.2015 Az.: II-II-I	Amt Boostedt-Rickling, Boostedt	Für die Gemeinden Boostedt und Heidmühlen habe ich zur der o.g. Planung keine Anregungen oder Bedenken mitzuteilen.	Keine Abwägung notwendig
02.04.2015 Az.: 7617	Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume, Lübeck	Zu den mir vorgelegten o.g. Planungsunterlagen habe ich aus der Sicht des Immissionsschutzes grundsätzlich keine Bedenken. Bei Planänderungen und Ergänzungen bitte ich um erneute Beteiligung mit Benennung der geänderten oder ergänzten Teile.	Keine Abwägung notwendig
Datum der Stellung-nahme, Az.	Absender (TÖB oder Privatperson)	vorgebrachte Anregungen / Bedenken	Abwägung durch die Gemeindevertretung

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

dafür	11
dagegen	---
Enthaltungen	---

Ö 8

Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die 17. Änderung des Flächennutzungsplan der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Sportplatzgelände - südlich des Heidmühler Weges, östlich der Grundschule"

VO/16/2015/230

Ö 9

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 17. Änderung eines Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Sportplatzgelände - südlich des Heidmühler Weges, östlich der Grundschule"

Ö 10

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 21. für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" der Gemeinde Großenaspe hier: Sachstandsbericht

VO/16/2015/232

Ö 11

Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße"

VO/16/2015/233

Ö 12

Räumliche Situation Kindergarten und Schule

Ö 13

Evtl. Fahrstuhlbau für den Kulturraum Schule

Ö 14

Information zum Sachstand Wasserwerk