Tagesordnung - 11. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 13.07.2016 | 20/2016/053 | |||||||||
| Ö 5 | Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Benutzung der Schlichtwohnungen des Amtes Bad Bramstedt-Land | VO/20/2016/127 | |||||||||
| Ö 6 | Eventuelle Neubeschaffung einer Telefonanlage |  |
VO/20/2016/128 | ||||||||
| Ö 7 | Eventuelle Neubeschaffung von Druck- und Kopiersystemen | |
VO/20/2016/129 | ||||||||
| Ö 8 | Antrag der Amtswehr auf Anschaffung einer Wärmebildkamera | VO/20/2016/131 | |||||||||
| Ö 9 | Beschlussfassung über die Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) | |
VO/20/2016/134 | ||||||||
| Ö 10 | Sanierung des Schlichtwohnhauses Hardebek, Kampstraße 19 | |
VO/20/2016/136 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Amtsausschuss beschließt die dringend notwendige Sanierung des Schlichtwohnhauses in Hardebek, Kampstraße durchführen zu lassen. In dieser Hinsicht wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schnack-Ellerbrook-Lahmers mit den entsprechenden Planungsaufgaben beauftragt. Weiterhin wird der Amtsvorsteher ermächtigt, die entsprechenden Planungs- und Bauaufträge zu erteilen. Dem Finanzausschuss sind dann zu gegebener Zeit die erteilten Aufträgezur Genehmigung vorzulegen.
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| 01.11.2016 - Finanz-, Personal-, Planungs- und Maßnahmenausschuss Amt | |||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt, die dringend notwendige Sanierung des Schlichtwohnhauses in Hardebek, Kampstraße 19, durchführen zu lassen. In dieser Hinsicht wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schnack-Ellerbrook-Lahmers mit den entsprechenden Planungsaufgaben beauftragt. Weiterhin wird die Führungsgruppe ermächtigt, die entsprechenden Planungs- und Bauaufträge zu erteilen. Dem Finanzausschuss sind dann zu gegebener Zeit die erteilten Aufträge zur Genehmigung vorzulegen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2016/11/11
Abstimmungsergebnis:
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| 17.11.2016 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Eingangs informieren sowohl Amtsvorsteher Holger Klose als auch LVB Christian Stölting über die Hintergründe und den aktuellen Planungsstand. Danach wurden die während der ersten Besichtigung festgestellten deutlichen Anzeichen für mehrere Wasserschäden zwischenzeitlich durch die Firma Specht GmbH, Wasserschadensanierung, Neumünster, in Augenschein genommen.
Hierzu schlägt Herr Stölting vor, dass sich die Führungsgruppe kurzfristig mit den von der Firma Specht vorgelegten Feststellungen und Angeboten zu notwendigen Trockungsmaßnahmen befasst.
Nach überschlägiger Berechnung ist für die Sanierungsarbeiten ein Betrag von rd. 85.000 Euro brutto einzuplanen. Ebenfalls ist noch zu überprüfen, ob inwieweit für die festgestellten Wasserschäden ein Versicherungsschaden geltend gemacht werden kann.
Beschluss: Anschließend beschließt der Amtsausschuss die dringend notwendige Sanierung des Schlichtwohnhauses in Hardebek, Kampstraße, durchführen zu lassen. In dieser Hinsicht wird das Architektur- und Ingenieurbüro Schnack-Ellerbrook-Lahmers mit den entsprechenden Planungsaufgaben beauftragt. Weiterhin wird die Führungsgruppe ermächtigt, die entsprechenden Planungs- und Bauaufträge zu erteilen. Dem Finanzausschuss sind dann zu gegebener Zeit die erteilten Aufträge zur Genehmigung vorzulegen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Erlass einer neuen Entschädigungssatzung wegen Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Führungsgruppe | |
VO/20/2016/139 | ||||||||
| Ö 12 | Eventueller Abschluss von einer Kommunal-Rechtssschutz- sowie Vermögenseigenschadenversicherung | |
VO/20/2016/140 | ||||||||
| Ö 13 | Antrag des ATS Beratungszentrums Sucht Kaltenkirchen auf Erhöhung des Zuschusses 2017 | |
VO/20/2016/142 | ||||||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016 | |
VO/20/2016/125 | ||||||||
| Ö 15 | 1. Nachtragssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 | VO/20/2016/143 | |||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/20/2016/144 | |||||||||
| Ö 17 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 18 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 19.1 | Anteilige Übernahme von Kosten für die Aufstellung eines B-Planes für ein Sondergebiet - Errichtung von Flüchtlingsunterkünften | ||||||||||
| N 20 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 20.1 | Zustimmung zum Abschluss eines Änderungsvertrages | ||||||||||
| N 20.2 | Zustimmung zum Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages | ||||||||||
| N 20.3 | Zustimmung zum Abschluss eines Arbeitsvertrages auf Minijob-Basis | ||||||||||
| N 20.4 | Verlängerung Arbeitsverhältnis mit einer Beschäftigten | ||||||||||
| N 20.5 | Antrag auf Teilnahme am Angestelltenlehrgang II | ||||||||||
| N 20.6 | Neueinstellung einer Auszubildenden ab dem 1.08.2017 | ||||||||||