Tagesordnung - 12. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 4 | Vorstellung des Beauftragten für die Integration von Flüchtlingen | ||||||
Ö 5 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17.11.2016 | 20/2016/056 | |||||
Ö 6 | Bestellung einer Standesbeamtin sowie Abberufung der bisherigen stellvertretenden Standesbeamtim aufgrund der Elternzeit | ||||||
Ö 7 | Wahl der Stellvertretenden des Amtsvorstehers | VO/20/2017/150 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
a) Es wird nicht das Verfahren nach § 11 Abs. 2 AO beantragt, d.h., es wird nicht von Mitgliedern des Amtsausschusses, die auf Vorschlag einer politischen Partei oder einer Wählergruppe in die Gemeindevertretung gewählt sind, das Verlangen vorgebracht, dass die Stellvertretenden auf ihren Vorschlag gewählt werden. In diesem Fall gilt das Meiststimmenverfahren. Es werden keine weiteren Anträge gestellt, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
Für die Wahl der 1.stellvertretenden Amtsvorsteherin / des 1. stellvertretenden Amtsvorstehers wird vorgeschlagen
In offener / geheimer Abstimmung erhält Frau / Herr
Abstimmungsergebnis:Stimmen dafür Stimmen dagegen Enthaltungen
Damit ist Frau / Herrzur 1. stellvertretenden Amtsvorsteherin / zum 1. stellvertretenden Amtsvorsteher gewählt. Frau / Herr nimmt die Wahl an.
Es wird nicht das Verfahren nach § 11 Abs. 2 AO beantragt, d.h., es wird nicht von Mitgliedern des Amtsausschusses, die auf Vorschlag einer politischen Partei oder einer Wählergruppe in die Gemeindevertretung gewählt sind, das Verlangen vorgebracht, dass die Stellvertretenden auf ihren Vorschlag gewählt werden. In diesem Fall gilt das Meiststimmenverfahren. Es werden keine weiteren Anträge gestellt, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
Für die Wahl der / des 2. Stellvertretenden der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers wird vorgeschlagen
In offener / geheimer Abstimmung erhält Frau / Herr
Abstimmungsergebnis:Stimmen dafür Stimmen dagegen Enthaltungen
Damit ist Frau / Herrzur / zum 2. stellv. Amtsvorsteherin / Amtsvorsteher gewählt. Frau / Herr nimmt die Wahl an.
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03.05.2017 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land | |||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
In offener Abstimmung erhält Herr Torsten Klinger:
18 Stimmen dafür, 1 Enthaltung
Damit ist Herr Torsten Klinger zum 1. stellvertretenden Amtsvorsteher gewählt. Herr Klinger nimmt die Wahl an.
Claudia Peschel
In offener Abstimmung erhält Frau Peschel:
19 Stimmen dafür
Damit ist Frau Peschel zur neuen 2. stellvertretenden Amtsvorsteherin gewählt. Frau Peschel nimmt die Wahl an. |
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Ö 8 | Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Amtsvorstehers | VO/20/2017/151 | |||||
Ö 9 | Nachwahl eines Mitgliedes für den Finanz-, Planungs- und Maßnahmenausschuss | VO/20/2017/152 | |||||
Ö 10 | Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Friedhofsbeirat | VO/20/2017/153 | |||||
Ö 11 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zur Neubeschaffung von Druck- und Kopiersystemen | VO/20/2017/147 | |||||
Ö 12 | Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zur Neubeschaffung eines Zeiterfassungsterminals | VO/20/2017/148 | |||||
Ö 13 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/20/2017/149 | |||||
Ö 14 | Sanierung der Schlichtwohnungen in Hardebek, Kampstraße | ||||||
Ö 14.1 | Auftragsvergabe zu 8 Gewerken - Sanierung Schlichtwohnungen Hardebek | ||||||
Ö 14.2 | Auftragsvergabe zu Architektenleistungen Lph. 3-8 - Sanierung Schlichtwohnungen - | VO/20/2017/154 | |||||
Ö 15 | Grundsatzbeschluss für die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes | ||||||
Ö 16 | Erneuerung der dauerelastischen Außenverfugung der Fenster, Türen und teilweise des Mauerwerks des Amtsgebäudes | ||||||
Ö 17 | Annahme / Empfehlung der SWN zur Versorgung mit Strom / Gas für den Zeitraum 01.01.2018 - 31.12.2020 | ||||||
Ö 18 | Digitaler Sitzungsdienst in der kommenden Legislaturperiode | ||||||
Ö 19 | Durchführung einer Besichtigungsfahrt (Teil II) durch die amtsangehörigen Gemeinden | ||||||
Ö 20 | Übernahme und Pflege des Kanalkatasters | ||||||
Ö 21 | Verschiedenes | ||||||
N 22 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||
N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 23.1 | Überlegungen zur Personalnachwuchsplanung | ||||||
N 23.2 | Änderung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Teilzeitbeschäftigten | ||||||
N 23.3 | Höhergruppierung eines Teilzeitbeschäftigten | ||||||
N 23.4 | Antrag einer Beschäftigten auf Höhergruppierung | ||||||
N 23.5 | Höhergruppierung einer Beschäftigten | ||||||
N 23.6 | Kündigung einer Auszubildenden | ||||||
N 24 | Finanzangelegenheiten | ||||||
N 24.1 | Überlegungen zur Verabschiedung des bisherigen 1. stellvertretenden Amtsvorstehers | ||||||
N 24.2 | Entscheidung der weiteren Vorgehensweise in Sachen Rückforderung von Zuschüssen für Feuerwehrfahrzeuge | ||||||
N 24.3 | Angebot des Unternehmensverbandes Logistik betr. der Wahrung möglicher Schadenersatzansprüche gegenüber LKW-Kartellanten | ||||||