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Tagesordnung - 12. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Bad Bramstedt-Land
Gremium: Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land
Datum: Mi, 03.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:47 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der Amtsverwaltung Bad Bramstedt-Land, Zimmer 21
Ort: König-Christian-Str. 6, 24576 Bad Bramstedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Vorstellung des Beauftragten für die Integration von Flüchtlingen      
Ö 5  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 17.11.2016  
20/2016/056  
     
   
Ö 6  
Bestellung einer Standesbeamtin sowie Abberufung der bisherigen stellvertretenden Standesbeamtim aufgrund der Elternzeit      
Ö 7  
Wahl der Stellvertretenden des Amtsvorstehers  
VO/20/2017/150  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Anträge zum Wahlverfahren für die Wahl des 1. Stellvertreters

a)      Es wird nicht das Verfahren nach § 11 Abs. 2 AO beantragt, d.h., es wird nicht von Mitgliedern des Amtsausschusses, die auf Vorschlag einer politischen Partei oder einer Wählergruppe in die Gemeindevertretung gewählt sind, das Verlangen vorgebracht, dass die Stellvertretenden auf ihren Vorschlag gewählt werden.

In diesem Fall gilt das Meiststimmenverfahren. Es werden keine weiteren Anträge gestellt, so dass offen abgestimmt wird.

 

alternativ

 

Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen)                            gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.

 

Für die Wahl der 1.stellvertretenden Amtsvorsteherin / des 1. stellvertretenden Amtsvorstehers wird vorgeschlagen

 

 

 

In offener / geheimer Abstimmung erhält Frau / Herr

 

 

Abstimmungsergebnis:Stimmen dafür

Stimmen dagegen

Enthaltungen

 

Damit ist Frau / Herrzur 1. stellvertretenden Amtsvorsteherin / zum 1. stellvertretenden Amtsvorsteher gewählt. Frau / Herr                                           nimmt die Wahl an.

 

  1. Anträge zum Wahlverfahren für die Wahl des 2. Stellvertreters

Es wird nicht das Verfahren nach § 11 Abs. 2 AO beantragt, d.h., es wird nicht von Mitgliedern des Amtsausschusses, die auf Vorschlag einer politischen Partei oder einer Wählergruppe in die Gemeindevertretung gewählt sind, das Verlangen vorgebracht, dass die Stellvertretenden auf ihren Vorschlag gewählt werden.

In diesem Fall gilt das Meiststimmenverfahren. Es werden keine weiteren Anträge gestellt, so dass offen abgestimmt wird.

 

alternativ

 

Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen)                            gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.

 

Für die Wahl der / des 2. Stellvertretenden der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers wird vorgeschlagen

 

 

 

In offener / geheimer Abstimmung erhält Frau / Herr

 

 

Abstimmungsergebnis:Stimmen dafür

Stimmen dagegen

Enthaltungen

 

Damit ist Frau / Herrzur / zum 2. stellv. Amtsvorsteherin / Amtsvorsteher gewählt. Frau / Herr                                           nimmt die Wahl an.

 

 

 

 

 

   
    03.05.2017 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land
    Ö 7 - geändert beschlossen
   
  1. Nachdem Peter Boyens mit Wirkung vom 27.4.2017 vorzeitig sein Mandat als Mitglied der Gemeindevertretung Weddelbrook aufgegeben hat, hat er gleichzeitig seine bisherige Funktion als 1. stellvertretender Amtsvorsteher verloren. Für die erforderliche Wahl dieses Postens wird anschließend Herr Torsten Klinger vorgeschlagen.

 

In offener Abstimmung erhält Herr Torsten Klinger:

 

18   Stimmen   dafür,   1   Enthaltung

 

Damit ist Herr Torsten Klinger zum 1. stellvertretenden Amtsvorsteher gewählt. Herr Klinger nimmt die Wahl an.

 

  1. Nachdem der bisherige 2. stellvertretende Amtsvorsteher Torsten Klinger neu zum 1. stellvertretenden Amtsvorsteher gewählt wurde, ist nunmehr eine Nachwahl durchzuführen. Für die Wahl der 2. stellvertretenden Amtsvorsteherin wird vorgeschlagen:

 

Claudia Peschel

 

In offener Abstimmung erhält Frau Peschel:

 

19   Stimmen   dafür

 

Damit ist Frau Peschel zur neuen 2. stellvertretenden Amtsvorsteherin gewählt. Frau Peschel nimmt die Wahl an.

Ö 8  
Ernennung und Vereidigung der Stellvertretenden des Amtsvorstehers  
VO/20/2017/151  
Ö 9  
Nachwahl eines Mitgliedes für den Finanz-, Planungs- und Maßnahmenausschuss  
VO/20/2017/152  
Ö 10  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Friedhofsbeirat  
VO/20/2017/153  
Ö 11  
Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zur Neubeschaffung von Druck- und Kopiersystemen
VO/20/2017/147  
Ö 12  
Nachträgliche Genehmigung der Auftragsvergabe zur Neubeschaffung eines Zeiterfassungsterminals
VO/20/2017/148  
Ö 13  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr  
Enthält Anlagen
VO/20/2017/149  
Ö 14     Sanierung der Schlichtwohnungen in Hardebek, Kampstraße      
Ö 14.1  
Auftragsvergabe zu 8 Gewerken - Sanierung Schlichtwohnungen Hardebek      
Ö 14.2  
Auftragsvergabe zu Architektenleistungen Lph. 3-8 - Sanierung Schlichtwohnungen -  
Enthält Anlagen
VO/20/2017/154  
Ö 15  
Grundsatzbeschluss für die Erweiterung des Verwaltungsgebäudes      
Ö 16  
Erneuerung der dauerelastischen Außenverfugung der Fenster, Türen und teilweise des Mauerwerks des Amtsgebäudes      
Ö 17  
Annahme / Empfehlung der SWN zur Versorgung mit Strom / Gas für den Zeitraum 01.01.2018 - 31.12.2020      
Ö 18  
Digitaler Sitzungsdienst in der kommenden Legislaturperiode      
Ö 19  
Durchführung einer Besichtigungsfahrt (Teil II) durch die amtsangehörigen Gemeinden      
Ö 20  
Übernahme und Pflege des Kanalkatasters      
Ö 21  
Verschiedenes      
N 22     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 23     Personalangelegenheiten      
N 23.1     Überlegungen zur Personalnachwuchsplanung      
N 23.2     Änderung der wöchentlichen Arbeitszeit eines Teilzeitbeschäftigten      
N 23.3     Höhergruppierung eines Teilzeitbeschäftigten      
N 23.4     Antrag einer Beschäftigten auf Höhergruppierung      
N 23.5     Höhergruppierung einer Beschäftigten      
N 23.6     Kündigung einer Auszubildenden      
N 24     Finanzangelegenheiten      
N 24.1     Überlegungen zur Verabschiedung des bisherigen 1. stellvertretenden Amtsvorstehers      
N 24.2     Entscheidung der weiteren Vorgehensweise in Sachen Rückforderung von Zuschüssen für Feuerwehrfahrzeuge      
N 24.3     Angebot des Unternehmensverbandes Logistik betr. der Wahrung möglicher Schadenersatzansprüche gegenüber LKW-Kartellanten      
               

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