Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.06.2020  
02/2020/039  
     
   
Ö 4  
B 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Einarbeitung der Ergebnisse des Baugrundgutachtens in die Entwurfsplanung - hier Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "westlich der Dorfstraße, südlich des Gemeindeweges "Am Bäästkamp", südlich Dorfstr.40, westlich der Grundstücke Dorfstr. 43-47 (Horns)"  
VO/02/2020/096  
Ö 5  
B 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Einarbeitung der Ergebnisse des Baugrundgutachtens in die Entwurfsplanung - hier Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47"  
VO/02/2020/097  
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8     Bericht der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Finanzausschuss      
Ö 8.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2019  
Enthält Anlagen
 VO/02/2020/088  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2020  
Enthält Anlagen
 VO/02/2020/089  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Ausgaben – Stand 30.06.2020 – laut anliegender Aufstellung.

 
   
    07.09.2020 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung genehmigt gem. § 95 d GO die über- und außerplanmäßigen Ausgaben - Stand 30.06.2020 - laut anliegender Aufstellung.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Stellplatzsatzung der Gemeinde Bimöhlen  
VO/02/2020/091  
Ö 12  
Kostenfreie Abgabe von Hundekotbeutel  
VO/02/2020/092  
Ö 13  
Fahrbahndeckensanierung auf Teilabschnitt der Lindenstraße: Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten VOB F 2020.18  
VO/02/2020/093  
Ö 14  
Beschluss über die Satzung über die Benutzung des Dorfhauses der Gemeinde Bimöhlen (Dorfhaussatzung)  
Enthält Anlagen
 VO/02/2020/099  
Ö 15  
Einbau von zwei Molchschleusen in den Schmutzwasserdruckrohrleitungen der Autobahn-Raststätten Bimöhlen und Sielsbrook: Nachträgliche Zustimmung der Auftragsvergabe  
VO/02/2020/094  
Ö 16  
Einbau eines Rohrreinigungskastens in der Schmutzwasserdruckrohrleitung der Autobahn-Raststätte Bimöhlen      
Ö 17  
Molchung der Schmutzwasserdruckrohrleitungen der Autobahn-Raststätten Bimöhlen und Sielsbrook      
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Einwohnerfragestunde      
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 21     Abschluss eine Kita-Finanzierungsvertrages mit dem DKSB      
N 22     Erwerb eines Kindergartenbauwagens zur Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen      
N 23     Verschiedenes      
               
 
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