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Tagesordnung - 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen  

Bezeichnung: 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
Gremium: Gemeindevertretung Hitzhusen
Datum: Do, 12.04.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hitzhusen
Ort: Tutzberg 16, 24576 Hitzhusen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde Teil 1      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.12.2017  
06/2017/102  
     
   
Ö 4  
Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse      
Ö 5  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 6  
Anregungen, Kritik, offene Fragen      
Ö 7  
Bildung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 und Festlegung des Wahllokals  
VO/06/2017/132  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

a)      Zum Wahllokal für die Kommunalwahl am 06.05.2018 wird das

Feuerwehrhaus, Weddelbrooker Damm 15, 24576 Hitzhusen, bestimmt.

 

b)      Folgende Personen werden für den Wahlvorstand vorgeschlagen:

Wahlvorsteher/in:

1.stellv. Wahlvorsteher/in:

(bei 3 Schichten zusätzlich 2. stellv. Wahlvorsteher):

Schriftführer:

1.stellv. Schriftführer/in

(bei 3 Schichten zusätzlich 2. stellv. Schriftführer/in)

Beisitzer

Beisitzer

(bei 3 Schichten zusätzlicher Beisitzer):

Ersatzperson 1:

Ersatzperson 2:

Ersatzperson 3:

 

 

   
    12.04.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

a) Zum Wahllokal für die Kommunalwahl am 06.05.2018 wird das

Feuerwehrhaus, Weddelbrooker Damm 15, 24576 Hitzhusen, bestimmt.

 

b) Folgende Personen werden für den Wahlvorstand vorgeschlagen:

 

Holger Melchert

Heike Holste

Karen Schönwald

Luis Schönwald

Karl-Heinz Verges

Johanna Loose

Marc Dzubiel

Bianca Schoen

Henning Schwede

 

Es sind noch nicht ausreichend Personen für 3 Schichten Wahlvorstand, da noch keine Ersatzpersonen für den Krankheitsfall benannt sind.

 

Die Verteilung der einzelnen Posten innerhalb der 3 Schichten ist am 12.04.2018 noch nicht geklärt.

 

Frau Bürgermeisterin Peschel wird noch weitere Personen suchen und die Verteilung klären.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

9

dagegen

---

Enthaltungen

---

 

Nachtrag 16.04.2018:

Frau Bürgermeisterin Peschel meldet noch Henning Schwede (als Schriftführer) und Telse Tode als Beisitzerin.

Die Verteilung der einzelnen Posten innerhalb der drei Schichten klärt Frau Peschel mit Frau Wendland vom Amt Bad Bramstedt-Land.

 

c) Frau Bürgermeisterin Peschel spricht in diesem Zusammenhang auch das Amt der Schöffen an. Hierzu können sich auch Bürger der Gemeinde Hitzhusen melden. Es werden sowohl für den Jugendbereich als auch für den Bereich Erwachsene Schöffen gesucht.

r die Jahre 2019 bis 2023 hat das Amt Bad Bramstedt-Land eine Vorschlagsliste für Schöffen aufzustellen. Die laufende Amtszeit endet am 31.12.2018. Für die neue Amtszeit (5 Jahre) vom 01.01.2019 bis 31.12.2023 sucht die Amtsverwaltung Bad Bramstedt-Land wieder Freiwillige für die Vorschlagsliste der Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Neumünster und das Landgericht Kiel.

 

Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/134  
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/133  
Ö 10  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/148  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/149  
Ö 12  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/140  
Ö 13  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2017  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/144  
Ö 14  
Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/145  
Ö 15  
Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein - hier Gemeinde Hitzhusen  
VO/06/2018/137  
Ö 16  
Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hitzhusen  
Enthält Anlagen
VO/06/2018/141  
Ö 17  
Kindergarten Hitzhusen - Erweiterung - Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planung einer Erweiterung  
VO/06/2018/142  
Ö 18  
Dorfhaus - Auftragsvergabe für den Einbau von Schränken im Dorfhaus  
VO/06/2018/143  
Ö 19  
Auftragsvergabe für Ingenieurleistungen für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Brückenbau über die Bramau  
VO/06/2018/146  
Ö 20  
Einwohnerfragestunde Teil 2      
N 21     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 21.1     Zustimmung zu einem Grundstückskaufvertrag      
N 22     Personalangelegenheiten      
N 23     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
               

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