Tagesordnung - 20. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 07.12.2017 | 06/2017/102 | |||||
| Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||
| Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||
| Ö 7 | Bildung eines Wahlvorstandes für die Kommunalwahl am 06.05.2018 und Festlegung des Wahllokals | VO/06/2017/132 | |||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2015 | VO/06/2018/134 | |||||
| Ö 9 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2016 | VO/06/2018/133 | |||||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015 | VO/06/2018/148 | |||||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2016 | VO/06/2018/149 | |||||
| Ö 12 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/06/2018/140 | |||||
| Ö 13 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgaberechnung für das Haushaltsjahr 2017 | VO/06/2018/144 | |||||
| Ö 14 | Sondervermögen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen; hier: Einnahme- und Ausgabeplan für das Haushaltsjahr 2018 | VO/06/2018/145 | |||||
| Ö 15 | Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein - hier Gemeinde Hitzhusen | VO/06/2018/137 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Information: Das Mininsterium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung hat am 06.11.2017 zum Thema „Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein an die betroffenen Gemeinden geschrieben.
Die strategischen Lärmkarten zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG aus dem Jahr 2012 wurden überprüft und überarbeitet. Die aktuellen Lärmkarten sind nunmehr über den Lärmatlas veröffentlicht, siehe http://www.umweltdaten.landsh.de/Laermatlas
In dem Brief an die Gemeinde Hitzhusen schreibt das Ministerium weiter:
Der Verkehrszählung 2015 zufolge ist das Verkehrsaufkommen uauf der ihre Gemeinde belastenden Hauptverkehrsstraße unter 3 Mio. Fahrzeuge pro Jahr (DTV von 8220) gesunken und damit unterhalb der Kartierungsschwelle. Für ihre Gemeinde wurden daher aktuell keine neuen Lärmkarten ausgearbeitet. Eine Überprüfung oder Überarbeitung des Lärmaktionsplans ist gesetzlich nicht gefordert.
Beschluss (Vorschlag): Diese Information nimmt die Gemeindevertretung zur Kenntnis.
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| 12.04.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||
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Information: Das Mininsterium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung hat am 06.11.2017 zum Thema „Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein an die betroffenen Gemeinden geschrieben.
Die strategischen Lärmkarten zur Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG aus dem Jahr 2012 wurden überprüft und überarbeitet. Die aktuellen Lärmkarten sind nunmehr über den Lärmatlas veröffentlicht, siehe <http://www.umweltdaten.landsh.de/Laermatlas>;
In dem Brief an die Gemeinde Hitzhusen schreibt das Ministerium weiter:
Der Verkehrszählung 2015 zufolge ist das Verkehrsaufkommen auf der ihre Gemeinde belastenden Hauptverkehrsstraße unter 3 Mio. Fahrzeuge pro Jahr (DTV von 8220) gesunken und damit unterhalb der Kartierungsschwelle. Für ihre Gemeinde wurden daher aktuell keine neuen Lärmkarten ausgearbeitet. Eine Überprüfung oder Überarbeitung des Lärmaktionsplans ist gesetzlich nicht gefordert.
Beschluss: Diese Information nimmt die Gemeindevertretung zur Kenntnis.
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| Ö 16 | Erlass einer neuen Satzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hitzhusen | VO/06/2018/141 | |||||
| Ö 17 | Kindergarten Hitzhusen - Erweiterung - Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe der Planung einer Erweiterung | VO/06/2018/142 | |||||
| Ö 18 | Dorfhaus - Auftragsvergabe für den Einbau von Schränken im Dorfhaus | VO/06/2018/143 | |||||
| Ö 19 | Auftragsvergabe für Ingenieurleistungen für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zum Brückenbau über die Bramau | VO/06/2018/146 | |||||
| Ö 20 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||
| N 21 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||
| N 21.1 | Zustimmung zu einem Grundstückskaufvertrag | ||||||
| N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||
| N 23 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||