Tagesordnung - 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | 06/2018/004 | |||||||||
| Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 7 | Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018 | VO/06/2018/028 | |||||||||
| Ö 8 | Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Europawahl am 26.05.2019 | VO/06/2018/022 | |||||||||
| Ö 9 | 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/06/2018/026 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung beschließt die 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung) – Wortlaut: siehe Anlage -.
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| 29.11.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Thomas Wiese, Vorsitzender des Finanzausschusses, erläutert die 14. Nachtragssatzung Abwasser. Aufgrund der Neukalkulation der Benutzungsgebühren sowie der Anpassung an die gültige Rechtsprechung ist die Satzung zu überarbeiten. Der Preis könnte von 2,99 € auf 1,84 € reduziert werden. Da jedoch die investiven Maßnahmen noch nicht abgeschlossen sind, müsste im kommenden Jahr wieder erhöht werden. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, dass der Preis je qm Abwasser auf 2,40 € reduziert/ festgesetzt wird.
Die Gemeindevertretung beschließt die 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensetzung) entsprechend der Anlage und setzt damit den Preis je qm Abwasser auf 2,40 € fest. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG ab April 2019 | VO/06/2018/027 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/06/2018/030 | |||||||||
| Ö 12 | Verwendung der Gebühreneinnahmen aus Brand- und Sicherheitswachen anlässlich des Werner-Rennens 2018 | VO/06/2018/029 | |||||||||
| Ö 13 | Vergabe Winterdienst | VO/06/2018/021 | |||||||||
| Ö 14 | Bericht zum Fortschritt KiTa-Umbau | ||||||||||
| Ö 15 | Gründung eines neuen Vereins zur Übernahme von Aufgaben der offenen Ganztagsschule und der Schulsozialarbeit an Schulen des Schulverbandes hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde | VO/06/2018/033 | |||||||||
| Ö 16 | Stellungnahme zur Teilaufstellung des Regionalplanes zum Sachthema Windenergie | ||||||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 18 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 19 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 19.1 | Evtl. Ankauf einer Mischfläche | ||||||||||
| N 19.2 | Baugenehmigung | ||||||||||
| N 19.3 | Dorfhaus | ||||||||||
| N 20 | Sonstiges | ||||||||||