Tagesordnung - 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | 06/2018/004 | |||||||||
| Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
| Ö 7 | Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018 | VO/06/2018/028 | |||||||||
| Ö 8 | Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Europawahl am 26.05.2019 | VO/06/2018/022 | |||||||||
| Ö 9 | 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/06/2018/026 | |||||||||
| Ö 10 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG ab April 2019 | VO/06/2018/027 | |||||||||
| Ö 11 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/06/2018/030 | |||||||||
| Ö 12 | Verwendung der Gebühreneinnahmen aus Brand- und Sicherheitswachen anlässlich des Werner-Rennens 2018 | VO/06/2018/029 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Gemeinde beschließt, die Gebühreneinnahmen aus der Brand- und Sicherheitswache anlässlich der Großveranstaltung „Werner-Rennen 2018“ wie folgt zu verwenden:
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| 29.11.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Anlässlich der Großveranstaltung „Werner-Rennen 2018“ auf dem Flugplatz Hartenholm in Hasenmoor hat die Freiwillige Feuerwehr Hitzhusen die Freiwillige Feuerwehr Hasenmoor im Rahmen der Amtshilfe bei der Sicherstellung des Brandschutzes unterstützt, indem die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen die Brandwache und Sicherheitswache übernahmen. Das Amt Kaltenkirchen-Land als zuständige Ordnungsbehörde hat mit dem Veranstalter die Personalstunden und Fahrzeugstunden abgerechnet und die Gebühren in Höhe von 1.200,00 € für 96 Stunden Personal (816,00 €) und 16 Stunden für die Vorhaltung der Fahrzeuge (384,00 €) an die Gemeinde Hitzhusen überwiesen. Die Gebühren wurden im Haushalt der Gemeinde Hitzhusen vereinnahmt.
Nunmehr obliegt der Gemeinde die Entscheidung, ob und in welcher Höhe diese Gebühreneinnahmen im Haushalt verbleiben sollen oder ganz bzw. teilweise als Zuschuss an die Kameradschaftskasse ausgezahlt werden sollen.
Beschluss: Die Gemeinde beschließt, die Gebühreneinnahmen aus der Brand- und Sicherheitswache anlässlich der Großveranstaltung „Werner-Rennen 2018“ wie folgt zu verwenden: Die Einnahmen sollen der Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Hitzhusen zugeführt werden, da die Feuerwehrleute freiwillig diesen Extra-Dienst übernommen haben. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Vergabe Winterdienst | VO/06/2018/021 | |||||||||
| Ö 14 | Bericht zum Fortschritt KiTa-Umbau | ||||||||||
| Ö 15 | Gründung eines neuen Vereins zur Übernahme von Aufgaben der offenen Ganztagsschule und der Schulsozialarbeit an Schulen des Schulverbandes hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde | VO/06/2018/033 | |||||||||
| Ö 16 | Stellungnahme zur Teilaufstellung des Regionalplanes zum Sachthema Windenergie | ||||||||||
| Ö 17 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
| N 18 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 19 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 19.1 | Evtl. Ankauf einer Mischfläche | ||||||||||
| N 19.2 | Baugenehmigung | ||||||||||
| N 19.3 | Dorfhaus | ||||||||||
| N 20 | Sonstiges | ||||||||||