Tagesordnung - 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hitzhusen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde Teil 1 | ||||||||||
Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | 06/2018/004 | |||||||||
Ö 4 | Berichte der Bürgermeisterin und der Ausschüsse | ||||||||||
Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
Ö 6 | Anregungen, Kritik, offene Fragen | ||||||||||
Ö 7 | Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06.05.2018 | VO/06/2018/028 | |||||||||
Ö 8 | Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Europawahl am 26.05.2019 | VO/06/2018/022 | |||||||||
Ö 9 | 14. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Hitzhusen (Beitrags- und Gebührensatzung) | VO/06/2018/026 | |||||||||
Ö 10 | Beteiligungsangebot der Schleswig-Holstein Netz AG ab April 2019 | VO/06/2018/027 | |||||||||
Ö 11 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | VO/06/2018/030 | |||||||||
Ö 12 | Verwendung der Gebühreneinnahmen aus Brand- und Sicherheitswachen anlässlich des Werner-Rennens 2018 | VO/06/2018/029 | |||||||||
Ö 13 | Vergabe Winterdienst | VO/06/2018/021 | |||||||||
Ö 14 | Bericht zum Fortschritt KiTa-Umbau | ||||||||||
Ö 15 | Gründung eines neuen Vereins zur Übernahme von Aufgaben der offenen Ganztagsschule und der Schulsozialarbeit an Schulen des Schulverbandes hier: Beitrittsbeschluss der Gemeinde | VO/06/2018/033 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung stimmt der Gründung des Vereins auf der Grundlage der vorliegenden Satzung und der Mitgliedschaft der Gemeinde zu.
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29.11.2018 - Gemeindevertretung Hitzhusen | |||||||||||
Ö 15 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Auf Initiative des Schulverbandes Bad Bramstedt ist die Gründung eines Vereins mit dem Namen „Lebenswelt Schule Bad Bramstedt und Umgebung“ geplant. Zweck des Vereins ist die Förderung der Erziehung und der Jugendhilfe. Er wirkt an der Weiterentwicklung der Bildungslandschaft in Bad Bramstedt und Umgebung mit. Insbesondere zählen zu seinen Aufgaben im Zusammenhang mit den Schulen des Schulverbandes Bad Bramstedt
a) der Durchführung von außerunterrichtlichen Angeboten der offenen Ganztagsschule b) der Schulsozialarbeit, c) Herstellung und Angebot von Schulverpflegung ohne Gewinnerzielungsabsicht als integralem Bestandteil der Ganztagsschule, d) weiteren von der Mitgliederversammlung beschlossenen Angeboten.
Der Satzungsentwurf des Vereins wird als Anlage zum Protokoll mit der Sitzungsniederschrift vorgelegt. Die Gemeindevertretung stimmt der Gründung des Vereins auf der Grundlage der vorliegenden Satzung und der Mitgliedschaft der Gemeinde zu. Abstimmungsergebnis:
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Ö 16 | Stellungnahme zur Teilaufstellung des Regionalplanes zum Sachthema Windenergie | ||||||||||
Ö 17 | Einwohnerfragestunde Teil 2 | ||||||||||
N 18 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
N 19 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
N 19.1 | Evtl. Ankauf einer Mischfläche | ||||||||||
N 19.2 | Baugenehmigung | ||||||||||
N 19.3 | Dorfhaus | ||||||||||
N 20 | Sonstiges | ||||||||||