Tagesordnung - 11. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | B 12 - Beratung und Beschluss über die Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit beim Bebauungsplan Nr. 12 für das Gebiet zwischen Heidmühler Weg, Scheeperreedder und Schulsportgelände | VO/16/2020/162 | |||||||||
| Ö 7 | B 12 - Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 für das Gebiet "zwischen Heidmühler Weg, Scheeperreedder und Schulsportgelände" für das weitere Verfahren | VO/16/2020/163 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der in der Sitzung vom 12.02.2020 vorgestellte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 wurde in überarbeiteter Form der Öffentlichkeit am 07.05.2020 vorgestellt. Anregungen wurden / wurden nicht vorgebracht seitens der Öffentlichkeit. Durch das Gremium PUMA werden noch Änderungen vorgeschlagen:
Hier bitte aufführen.
Der Bebauungsplan Nr. 12 ist – mit den Änderungen aus der frühzeitigen Beteiligung und der daraus resulitierenden Abwägung und den zuvor genannten Änderungen durch den PUMA in das weitere Verfahren zu bringen.
Regulär würde nun erst die Luftbildauswertung für Kampfmittel entsprechend der Kampfmittelverordnung durch das LKA erfolgen. Der Antrag hierzu wurde gestellt. Mit der Auswertung ist erst Mitte August 2020 zu rechnen (Bearbeitungszeit ca 16 Wochen).
Die Gemeinde möchte jedoch nicht so lange warten.
Im Anschluss an die Luftbildauswertung (und hoffentlich Freigabe durch das LKA) würde regulär die Bodenuntersuchung anstehen, um einen Versickerungsnachweis gemäß Regenwassererlass vom 10.10.2019 zu bekommen.
Die Gemeinde möchte auch hierauf nicht warten.
Die Gemeinde beauftragt das Planungsbüro des Kreises Segeberg, Herrn Petersen, den nächsten Verfahrensschritt (frühzeitige Beteiligung der TÖB) durchzuführen und – sofern Einwendungen eingehen sollten – die Abwägung vorzubereiten.
Absimmungsergebnis: Dafür Gegen Enthaltung
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder vom Planungs- und Maßnahmenausschuss von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: keine / bzw. Namen hier eintragen
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!
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| 07.05.2020 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der in der Sitzung vom 12.02.2020 vorgestellte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 12 wurde in überarbeiteter Form der Öffentlichkeit am 07.05.2020 vorgestellt. Anregungen wurden seitens der Öffentlichkeit vorgebracht. Durch das Gremium PUMA werden keine Änderungen vorgeschlagen.
Der Bebauungsplan Nr. 12 ist - mit den Änderungen aus der frühzeitigen Beteiligung und der daraus resulitierenden Abwägung und den zuvor genannten Änderungen durch den PUMA in das weitere Verfahren zu bringen.
Regulär würde nun erst die Luftbildauswertung für Kampfmittel entsprechend der Kampfmittelverordnung durch das LKA erfolgen. Der Antrag hierzu wurde gestellt. Mit der Auswertung ist erst Mitte August 2020 zu rechnen (Bearbeitungszeit ca 16 Wochen).
Die Gemeinde möchte jedoch nicht so lange warten.
Im Anschluss an die Luftbildauswertung (und hoffentlich Freigabe durch das LKA) würde regulär die Bodenuntersuchung anstehen, um einen Versickerungsnachweis gemäß Regenwassererlass vom 10.10.2019 zu bekommen.
Die Gemeinde möchte auch hierauf nicht warten.
Die Gemeinde beauftragt das Planungsbüro des Kreises Segeberg, Herrn Petersen, den nächsten Verfahrensschritt (frühzeitige Beteiligung der TÖB) durchzuführen und - sofern Einwendungen eingehen sollten - die Abwägung vorzubereiten.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder vom Planungs- und Maßnahmenausschuss von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 8 | F22 / B 25 - Beratung und Beschluss über die Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe und zur Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 25 für das neue Gewerbegebiet , Gebiet "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahnstrecke, südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" | VO/16/2020/164 | |||||||||
| Ö 9 | F22 und B 25 - Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der 22. F-Plan-Änderung und des Bebauungsplanes Nr. 25 für das Gebiet "Gewerbegebiet nördlich der Eisenbahnstrecke, südwestlich der Brokenlander Straße, östlich des Meiereigrabens" für das weitere Verfahren | VO/16/2020/165 | |||||||||
| Ö 10 | Klärteichanlage Großenaspe, hier: Vortrag von Herrn Wollborn vom Büro ISP aus Lübeck zum ergänzendem Bau einer mechanischen Siebrechenanlage und zu den allgemeinen Planungen zur Ertüchtigung der Klärteichanlage | VO/16/2020/168 | |||||||||
| Ö 11 | Abschluss eines Ingenieurvertrages für den Digitalpakt Schule | VO/16/2020/166 | |||||||||
| Ö 12 | Sanierung des Scheeperredders, hier: Grundsatzbeschluss zur Durchführung der Sanierungsmaßnahme und des entsprechenden Ausschreibungsverfahrens | VO/16/2020/167 | |||||||||
| Ö 13 | Umstellung auf LED-Beleuchtung Schule und Kita, hier: 1. Nachtrag zu Elektroarbeiten Fa. Looft | VO/16/2020/169 | |||||||||
| Ö 14 | Umstellung auf LED-Beleuchtung Schule und Kita, hier: 1. Nachtrag zu Trockenbauarbeiten Fa. Weiland | VO/16/2020/170 | |||||||||
| Ö 15 | Umstellung auf LED-Beleuchtung Schule und Kita, hier: 2. Nachtrag zu Trockenbauarbeiten Fa. Weiland | ||||||||||
| Ö 16 | LED-Beleuchtung Sporthalle, hier: Auftragsvergabe für 1. Nachtrag Elektro | ||||||||||
| Ö 17 | Klärteichanlage Großenaspe, hier: Auftragserteilung für den Einbau einer schwimmenden Tauchwand | ||||||||||
| Ö 18 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 19 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| N 20 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 21 | Bauanträge | ||||||||||
| N 22 | Verschiedenes | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Präsentation KA Großenaspe 07 05 2020 (2800 KB) | |||