Tagesordnung - 12. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | B 3 7. Änderung - Beratung über die 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 (Gewerbegebiet am alten Sportplatz) | VO/16/2020/176 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe wird folgendes beschlossen:
Hintergründe/ Ablauf bisher: Der PUMA hat m 12.05.2016 den Aufstellungsbeschluss für die 7. Änderung des B-Planes 3 (Gewerbegebiet Am Alten Sportplatz / Am Farmböddel) gefasst. Hintergrund war der, dass durch diverse Änderungen und Ergänzungen des B-Planes Nr. 3 der Plan in der Anwendung für die am Bau Beteiligten Stellen/Personen ziemlich unübersichtlich war. Mit der 7. Änderung sollten eigentlich nur die Planungsabsichten des B 3 mit den Änderungen und Erweiterungen aus den 6 Änderungen zusammen gefasst werden.
Das Planverfahren geriet in Stocken, weil dann die Idee aufkam, dass im Rahmen der 7. Änderung auch gleich eine Erweiterung um eine neue Teilfläche durchgeführt wird. Die Verhandlungen zogen sich allerdings lange hin.
In der Zwischenzeit bestand Interesse den B-Plan erneut zu ändern, um Die Festsetzungen zur Traufhöhe und Anzahl der Vollgeschosse zu verändern. Hierzu wurde – weil es für die 7. Änderung zu lange gedauert hätte – eine 8. Änderung des B-Planes 3 durchgeführt.
Inzwischen hat die Gemeinde an anderer Stelle – nicht im baulichen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 3 – eine Fläche für die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebietes ins Auge gefasst und hierfür die Aufstellung eines B-Planes 25 und die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.
Nun kann und soll die 7. Änderung des Bebauungsplanes weiter geführt werden.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fan d am 16.05.2017 statt. Änderungsvorschläge ergaben sich aus der Beteiligung nicht. Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange steht noch aus.
Der Planungs- und Maßnahmenausschuss sol sich den Plan noch einmal anschauen, ob es aus Sicht der Gemeinde weiterhin noch in dieser Form richtig dargestellt ist. Hierzu stellt Herr Petersen vom Planungsbüro den Bebauungsplan Nr. 3 7. Änderung vor.
Der PUMA schaut sich den Plan genau an.
Planänderungen sind notwendig:
Oder Planänderungen sind nicht notwendig.
Das Planverfahren (frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange) soll unter Berücksichtigung der vorgebrachten Änderungen / in der Form der vorgelegten Planunterlagen weiter geführt werden.
Die in der PUMA Sitzung am 04.06.2020 vorgestellten Planunterlagen werden zum Planverfahren übernommen ( Protokollführer nimmt die Pläne an sich und übergibt sie an Frau Scheunemann am 05.06.2020)
Abstimmung: Dafür Gegen Enthaltung
Befangenheiten: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Beschliussfassung anwesend: Bitte Namen eintragen: ______ _______ ________ _________ _______
Achtung an Protokollführer: Vor Abgabe des Protokolls zum Schreiben bitte bei mir freigeben lassen.
Stand der Vorlage:Scheunemann 22.05.2020 i
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| 04.06.2020 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Hintergründe / Ablauf bisher: Der PUMA hat am 12.05.2016 den Aufstellungsbeschluss für die 7. Änderung des B-Planes 3 (Gewerbegebiet Am Alten Sportplatz / Am Farmböddel) gefasst. Hintergrund war der, dass durch diverse Änderungen und Ergänzungen des B-Planes Nr. 3 der Plan in der Anwendung für die am Bau Beteiligten Stellen/Personen ziemlich unübersichtlich war. Mit der 7. Änderung sollten eigentlich nur die Planungsabsichten des B 3 mit den Änderungen und Erweiterungen aus den 6 Änderungen zusammen gefasst werden.
Das Planverfahren geriet in Stocken, weil dann die Idee aufkam, dass im Rahmen der 7. Änderung auch gleich eine Erweiterung um eine neue Teilfläche durchgeführt wird. Die Verhandlungen zogen sich allerdings lange hin.
In der Zwischenzeit bestand Interesse den B-Plan erneut zu ändern, um Die Festsetzungen zur Traufhöhe und Anzahl der Vollgeschosse zu verändern. Hierzu wurde - weil es für die 7. Änderung zu lange gedauert hätte - eine 8. Änderung des B-Planes 3 durchgeführt.
Inzwischen hat die Gemeinde an anderer Stelle - nicht im baulichen Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 3 - eine Fläche für die Ausweisung eines weiteren Gewerbegebietes ins Auge gefasst und hierfür die Aufstellung eines B-Planes 25 und die 22. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen.
Nun kann und soll die 7. Änderung des Bebauungsplanes weiter geführt werden.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit fand am 16.05.2017 statt. Änderungsvorschläge ergaben sich aus der Beteiligung nicht. Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange steht noch aus.
Der Planungs- und Maßnahmenausschuss soll sich den Plan noch einmal anschauen, ob es aus Sicht der Gemeinde weiterhin noch in dieser Form richtig dargestellt ist. Hierzu stellt Herr Petersen vom Planungsbüro den Bebauungsplan Nr. 3 7. Änderung vor.
Der PUMA schaut sich den Plan genau an.
Planänderungen sind nicht notwendig.
Das Planverfahren soll in der Form der vorgelegten Planunterlagen weiter geführt werden.
Die in der PUMA Sitzung am 04.06.2020 vorgestellten Planunterlagen werden zum Planverfahren übernommen. Jetzt steht die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange an.
Befangenheiten: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Beschlussfassung anwesend:
Hans-Rainer Holtorf Bernd Konrad Tobias Hübscher Abstimmungsergebnis:
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| Ö 7 | F 5 - Beratung über die 5. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2020/177 | |||||||||
| Ö 8 | F 18 - Beratung und Beschlussfassung über das weitere Verfahren zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Waldkindergarten" | VO/16/2020/178 | |||||||||
| Ö 9 | B 21 1. Änderung - Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer 3. Beteiligungsrunde nach Durchführung des Beteiligungsverfahrens (§ 4a Abs. 3 BauGB nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB) - zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 für denTeilbereich, der im Rahmen der 1. Erweiterung und Änderung gefasst wurde | VO/16/2020/179 | |||||||||
| Ö 10 | Nachverdichtung der LED-Straßenbeleuchtung, hier: Auftragserweiterung für die Aufstellung zusätzlicher Straßenleuchten im Bereich der K 111 zwischen Schulstraße und Diekstücken | ||||||||||
| Ö 11 | Lüftung der Klassenräume in der Schule | ||||||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 13 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| N 14 | Bauanträge und Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||