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Tagesordnung - 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen  

Bezeichnung: 10. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bimöhlen
Gremium: Gemeindevertretung Bimöhlen
Datum: Mo, 07.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 22:50 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehr- und Bürgerhaus Bimöhlen
Ort: Dorfstr. 8, 24576 Bimöhlen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 02.06.2020  
02/2020/039  
     
   
Ö 4  
B 6 - Beratung und Beschlussfassung über die Einarbeitung der Ergebnisse des Baugrundgutachtens in die Entwurfsplanung - hier Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "westlich der Dorfstraße, südlich des Gemeindeweges "Am Bäästkamp", südlich Dorfstr.40, westlich der Grundstücke Dorfstr. 43-47 (Horns)"  
VO/02/2020/096  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die im Baugrundgutachten vom 18.06.2020 vorgeschlagenen Muldenversickerungen seitlich der Verkehrsflächen haben zur Folge, dass die Baugrundstücke um die Breite der Bankette, in denen sich diese befinden, verringern.

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der derzeitige Planentwurf des Bebauungsplanes Nr. 6 durch den Planverfasser in Bezug auf seitlich der Verkehrsflächen liegende Bankette, in denen sich Entwässerungsmulden befinden, ergänzt wird.

 

   
    07.09.2020 - Gemeindevertretung Bimöhlen
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die im Baugrundgutachten vom 18.06.2020 vorgeschlagenen Muldenversickerungen seitlich der Verkehrsflächen haben zur Folge, dass die Baugrundstücke um die Breite der Bankette, in denen sich diese befinden, verringern.

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der derzeitige Planentwurf des Bebauungsplanes Nr. 6 durch den Planverfasser in Bezug auf seitlich der Verkehrsflächen liegende Bankette, in denen sich Entwässerungsmulden befinden, ergänzt wird oder Rigolenversickerung erfolgen kann.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

8

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

 

Es wird der Antrag gestellt, den B-Plan Teil B Text Punkt 3 dahingehend zu ändern, dass insgesamt nur maximal 2 Wohneinheiten pro Grundstück zulässig sind.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

1

dagegen

6

Enthaltungen

1

 

 

Ö 5  
B 7 - Beratung und Beschlussfassung über die Einarbeitung der Ergebnisse des Baugrundgutachtens in die Entwurfsplanung - hier Bebauungsplan Nr. 7 der Gemeinde Bimöhlen für das Gebiet "südlich der Straße Steenkamp, östlich der Dorfstraße, angrenzend an die Bebauung Dorfstraße 47"  
VO/02/2020/097  
Ö 6  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8     Bericht der Ausschüsse      
Ö 8.1  
Finanzausschuss      
Ö 8.2  
Planungs- und Maßnahmenausschuss      
Ö 9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2019  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/088  
Ö 10  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2020  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/089  
Ö 11  
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Stellplatzsatzung der Gemeinde Bimöhlen  
VO/02/2020/091  
Ö 12  
Kostenfreie Abgabe von Hundekotbeutel  
VO/02/2020/092  
Ö 13  
Fahrbahndeckensanierung auf Teilabschnitt der Lindenstraße: Auftragsvergabe Verkehrswegebauarbeiten VOB F 2020.18  
VO/02/2020/093  
Ö 14  
Beschluss über die Satzung über die Benutzung des Dorfhauses der Gemeinde Bimöhlen (Dorfhaussatzung)  
Enthält Anlagen
VO/02/2020/099  
Ö 15  
Einbau von zwei Molchschleusen in den Schmutzwasserdruckrohrleitungen der Autobahn-Raststätten Bimöhlen und Sielsbrook: Nachträgliche Zustimmung der Auftragsvergabe  
VO/02/2020/094  
Ö 16  
Einbau eines Rohrreinigungskastens in der Schmutzwasserdruckrohrleitung der Autobahn-Raststätte Bimöhlen      
Ö 17  
Molchung der Schmutzwasserdruckrohrleitungen der Autobahn-Raststätten Bimöhlen und Sielsbrook      
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Einwohnerfragestunde      
N 20     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 21     Abschluss eine Kita-Finanzierungsvertrages mit dem DKSB      
N 22     Erwerb eines Kindergartenbauwagens zur Schaffung von zusätzlichen Kita-Plätzen      
N 23     Verschiedenes      
               

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