Tagesordnung - 11. Sitzung des Finanz-, Planungs- und Maßnahmenausschusses des Amtes
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 04.07.2016 | 20/2016/052 | |||||||||
| Ö 4 | Vorstellung einer neuen Mitarbeiterin | ||||||||||
| Ö 5 | Antrag der Amtswehr auf Anschaffung einer Wärmebildkamera | VO/20/2016/130 | |||||||||
| Ö 6 | Kurzinformationen zur Einführung der Feuerwehrkammeradschaftskassen | ||||||||||
| Ö 7 | Eventuelle Neubeschaffung einer Telefonanlage | VO/20/2016/128 | |||||||||
| Ö 8 | Eventuelle Neubeschaffung von Druck- und Kopiersystemen | VO/20/2016/129 | |||||||||
| Ö 9 | Eventueller Abschluss von einer Kommunal-Rechtssschutz- sowie Vermögenseigenschadenversicherung | VO/20/2016/140 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Amtsausschuss empfiehlt/ der Amtsausschuss beschließt unter Berücksichtigung des oben genannten Sachverhaltes eine/keine weiteren Bausteine der Kommunal-Rechtsschutzversicherung wie auch Vermögeneigenschadenversicherung abzuschließen.
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| 01.11.2016 - Finanz-, Personal-, Planungs- und Maßnahmenausschuss Amt | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Nach einer längeren Aussprache empfiehlt der Finanzausschuss unter Berücksichtigung des oben genannten Sachverhaltes keine weiteren Bausteine der Kommunal-Rechtsschutzversicherung und auch keine Vermögeneigenschadenversicherung abzuschließen. Unabhängig hiervon besteht weiterer Informationsbedarf zu den Themen Kommunalrechtschutzversicherung wie auch Vermögenseigenschadenversicherung. In dieser Hinsicht sollen in einer der kommenden Finanzausschusssitzungen entsprechende Informationen durch Versicherungsfachleute gegeben werden.
Weiterhin sind die Bediensteten im Rahmen einer Dienstversammlung darüber zu informieren, welcher Versicherungsschutz (Dienstreiserechtschutzversicherung bei der WGV Stuttgart) besteht bzw. welcher Versicherungsschutz nicht besteht (Vermögenseigenschadenversicherung).
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2016/11/09
Abstimmungsergebnis:
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| 17.11.2016 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land | |||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Auf Empfehlung des Finanzausschusses beschließt der Amtsausschuss unter Berücksichtigung des bestehenden Sachverhaltes keine weiteren Bausteine der Kommunal-Rechtsschutzversicherung wie auch Vermögenseigenschadenversicherung abzuschließen.
Unabhängig hiervon besteht weiterer Informationsbedarf zu den Themen Kommunalrechtsschutzversicherung wie auch Vermögenseigenschadenversicherung. Dieser Informationsbedarf soll in einer der kommenden Finanzausschusssitzungen durch Versicherungsfachleute gegeben werden. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Erlass einer neuen Entschädigungssatzung wegen Aufwandsentschädigungen für Mitglieder der Führungsgruppe | VO/20/2016/139 | |||||||||
| Ö 11 | Sanierung des Schlichtwohnhauses Hardebek, Kampstraße 19 | VO/20/2016/136 | |||||||||
| Ö 12 | Eventuelle Unterstützung des Projektes Katzenelend | ||||||||||
| Ö 13 | Information zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (GO sowie AO) | ||||||||||
| Ö 14 | Antrag des ATS Beratungszentrums Sucht Kaltenkirchen auf Erhöhung des Zuschusses 2017 | VO/20/2016/142 | |||||||||
| Ö 15 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2016 | VO/20/2016/125 | |||||||||
| Ö 16 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 | VO/20/2016/132 | |||||||||
| Ö 17 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | VO/20/2016/133 | |||||||||
| Ö 18 | Beschlussfassung über die Optionserklärung gemäß § 27 Absatz 22 Umsatzsteuergesetz (UStG) | VO/20/2016/134 | |||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 20 | Bericht Ergebnisprotokoll | ||||||||||
| N 21 | Grundstücksangelegenheiten | ||||||||||
| N 21.1 | Anteilige Übernahme von Kosten für die Aufstellung eines B-Planes für ein Sondergebiet - Errichtung von Flüchtlingsunterkünften | ||||||||||
| N 21.2 | Amtsgrundstück - Parkplatzsituation etc. | ||||||||||
| N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 22.1 | Zustimmung zum Abschluss eines Änderungsvertrages | ||||||||||
| N 22.2 | Personalangelegenheiten: Zustimmung zum Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages | ||||||||||
| N 22.3 | Personalangelegenheiten: Zustimmung zum Abschluss eines Arbeitsvertrages auf Minijob-Basis | ||||||||||
| N 22.4 | Verlängerung Arbeitsverhältnis mit einer Beschäftigten | ||||||||||
| N 22.5 | Antrag auf Teilnahme am Angestelltenlehrgang II | ||||||||||