Holsteiner Auenland         

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Tagesordnung - 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf  

Bezeichnung: 19. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiemersdorf
Gremium: Gemeindevertretung Wiemersdorf
Datum: Mi, 05.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Restaurant Hütter's
Ort: Kieler Str.75, 24649 Wiemersdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 10.02.2021  
08/2021/049  
     
   
Ö 4  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 5  
Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse gem. § 35 (3) Gemeindeordnung      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Fragestunde für Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 8  
Vorstellung von Frau Schardin von der Polizeistation Bad Bramstedt      
Ö 9  
Einsatz von Ehrenamtlichen Helfern für den Betrieb des Freibad Wiemersdorf      
Ö 10  
Erschließung B-Plan 10 -Am Eichenhof- hier: Grundsatzbeschluss zur Durchführung des Vergabeverfahrens für die ausstehenden Straßenbauarbeiten und Auftragserteilung nach Auswertung der Beschränkten Ausschreibung  
VO/08/2020/202  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, für die ausstehenden Straßenbauarbeiten im B-Plangebiet Nr. 10 (-Am Eichenhof-) eine Beschränkte Ausschreibung durchzuführen. Des weiteren beschließt die Gemeindevertretung, dass der Auftrag für diese Arbeiten nach Auswertung der Vergabeunterlagen an den wirtschaftlichsten Bieter erteilt wird.

 

   
    10.02.2021 - Gemeindevertretung Wiemersdorf
    Ö 16 - zurückgestellt
   

Vorab verliest Christine Schneider eine Mail von der Anliegergemeinschaft Am Eichenhof, in der mitgeteilt wird, dass kein Straßenausbau gewünscht wird, weil sonst die Gefahr besteht, dass zu schnell gefahren wird. Sodann folgt eine Diskussion zur weiteren Vorgehensweise.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und zunächst das Gespräch mit der Anliegergemeinschaft zu suchen.

 

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

Bernd Wiese

Frank Mielewski

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

10

dagegen

 

Enthaltungen

 

 

   
    05.05.2021 - Gemeindevertretung Wiemersdorf
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, für die ausstehenden Straßenbauarbeiten im B-Plangebiet Nr. 10 (-Am Eichenhof-) eine Beschränkte Ausschreibung durchzuführen. Des weiteren beschließt die Gemeindevertretung, dass der Auftrag für diese Arbeiten nach Auswertung der Vergabeunterlagen an den wirtschaftlichsten Bieter erteilt wird. Es sollen zur Verkerhrsberuhigung Schwellen auf die Fahrbahn aufgebracht werden.

 

Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratungt und Abstimmung ausgeschlossen: Bernd Wiese und Frank Mielewski.

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

2

Enthaltungen

1

 

Ö 11  
Beschlussfassung über den Kostendeckungsgrad für das Freibad  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/225  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen - Stand 31.12.2020  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/226  
Ö 13  
B13 / F20 - Abwägungsbeschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der TÖB (Träger öffentlicher Belange) zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 13 und der 20. Flächennutzungsplanänderung für ein Gebiet "westlich der BAB 7, nordwestlich von Bimöhlen sowie beidseitig der Bahnlinie Hamburg-Neumünster, westlich von Wiemersdorf"  
VO/08/2021/227  
Ö 14  
B13 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den Bebauungsplanes Nr. 13 für das Gebiet "westlich der BAB 7, nordwestlich von Bimöhlen sowie beidseitig der Bahnlinie Hamburg - Neumünster, westlich von Wiemersdorf "  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/228  
Ö 15  
F20 - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "westlich der BAB 7, nordwestlich von Bimöhlen sowie beidseitig der Bahnlinie Ham-burg - Neumünster, westlich von Wiemersdorf "  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/229  
Ö 16  
Bildung Wahlvorstand und Festlegung Wahllokal für die Bundestagswahl am 26.09.2021  
VO/08/2021/230  
Ö 17  
Erlass einer neuen Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/231  
Ö 18  
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer 30 km/h-Zone in den Straßen Osterdoor, Mittelweg, Bahnhofstraße, Tegelkuhle, Am Teich und Osterkamp  
VO/08/2021/232  
Ö 19  
Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung von Parkzonen in der Neuen Dorfstraße  
VO/08/2021/233  
Ö 20  
B 4 2Ä - Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 der Gemeinder Wiemersdorf für das Gebiet "östlich der L 319, rechts und links der Rhönstraße" und ggf. Aufstellungsbeschluss  
VO/08/2021/236  
Ö 21  
Ausbau des Dachgeschosses für eine Familiengruppe in der Kinderkrippe, Dorfstraße 6a in Wiemersdorf: Auftragsvergabe Zimmerer-, Dachdecker-, Klempner- und Trockenbauarbeiten  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/237  
Ö 22  
Ausbau des Dachgeschosses für eine Familiengruppe in der Kinderkrippe, Dorfstraße 6a in Wiemersdorf: Auftragsvergabe Tischlerarbeiten  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/238  
Ö 23  
Ausbau des Dachgeschosses für eine Familiengruppe in der Kinderkrippe, Dorfstraße 6a in Wiemersdorf: Auftragsvergabe Gerüstbauarbeiten  
Enthält Anlagen
VO/08/2021/239  
Ö 24  
Ausbau des Dachgeschosses für die Kinderkrippe hier: Nachträgliche Zustimmung zur Auftragserteilung für die Analyse und Berechnung des Wasserrohrnetzes  
VO/08/2021/240  
Ö 25  
Kanalsanierung II. BA (Neue Dorfstraße / Assbrook) hier: Auftragserteilung des 11. Nachtragsangebotes der Firma SAW vom 20.10.2020  
VO/08/2021/241  
Ö 26  
Vergabe der Pflasterarbeiten für die Parkplätze am Freibad  
VO/08/2021/242  
Ö 27  
Umbau der TKA in eine belüftete Teichkläranlage mit einer chemischen P-Fällungsstufe hier: Auftragserteilung für die Baugrunduntersuchung  
VO/08/2021/243  
Ö 28  
Grundsatzbeschluss zur Erneuerung des Wasserzählerschachtes, sowie des Schieberkreuzes in der Straße "Am Eichenhof"      
Ö 29  
Enthält Anlagen
Verschiedenes      
N 30     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 31     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 32     Grundstücksangelegenheit für den Bereich KielerStr./Osterdoor      
               

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