Tagesordnung - 8. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hasenkrug
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet "Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße" | VO/11/2015/070 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 3. Änderung der Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet "Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße" | VO/11/2015/071 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 9 für das Gebiet "Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße" | VO/11/2015/072 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
nach § 10 BauGB
des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet „Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße“
den Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet „Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. |
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| 16.03.2015 - Gemeindevertretung Hasenkrug | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet „Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat die Gemeindevertretung Hasenkrug am 16.03.2015 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Hasenkrug
den Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Hasenkrug für das Gebiet „Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.
Die Begründung wird gebilligt.
3. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Weiter wird in der Begründung zu dem Bebauungsplan Nr. 9 unter Ziffer 4 "Inhalt des Bebauungsplanes" in dem Absatz "Art und Maß der baulichen Nutzung" in dem Satz "Innerhalb eines Einzelhauses oder einer Doppelhaushälfte wird die Zahl der zulässigen Wohneinheiten auf 2 beschränkt." Die Passage "oder einer Doppelhaushälfte" gestrichen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 5 | Abschließender Beschluss über die 3. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Jedkamp; östliche Verlängerung des Lohweges, südlich der Kampstraße" | VO/11/2015/073 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beantwortung von Einwohnerfragen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 11.12.2014 | 11/2014/048 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters und der Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Abberufung eines bürgerlichen Mitgliedes des Finanzausschusses | VO/11/2015/074 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Bau-, Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12.1 | Bauvoranfrage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12.2 | Sanierung Heidestraße | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||