Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 28.04.2016 sowie von der Einwohnerversammlung vom 28.04.2016 | 16/2016/217 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Abschließender Beschluss über die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Waldkindergarten" | VO/16/2016/277 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Anlage zu TOP : zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe am
Beschlussvorschlag: Abschließender Beschluss über
die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten“
die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter: davon anwesend:
Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: kontrollieren
Die Anregungen werden noch in die Tabelle eingetragen und ein Abwägungsvorschlag vorbereitet. Dies ist aufgrund der Kurzfristigkeit der Sitzungseinladung nicht mehr zu schaffen gewesen.
An alle Protokollführer:
Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen! C:\Users\USCHEU~1.009\AppData\Local\Temp\17\ccdms\C5_769A.docx Stand 06.02.2017, 11:26 Uhr Anlage zu TOP : zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe am
C:\Users\USCHEU~1.009\AppData\Local\Temp\17\ccdms\C5_769A.docx Stand 06.02.2017, 11:26 Uhr |
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08.06.2016 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Abschließender Beschluss über
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes
der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung Großenaspe am mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2.Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt
die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten“
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,
die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: kontrollieren
Hinweis: Im Planverfahren der 18. F-Planänderung ist bislang lediglich die frühzeitige Beteiligung nach § 3,1 BauGB (TöB) und am 07.01.2016 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4,1 BauGB erfolgt. Es gab gravierende Einwendungen von der Forstbehörde. Diese wurden bislang nicht ausgeräumt. Die Beteiligungen nach § 3,2 und 4,2 BauGB stehen noch aus. Endgültiger Beschluss kann erst später gefasst werden. Abstimmungsergebnis:
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Ö 8 | F 16 - Abschließender Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße" der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2016/313 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/16/2016/285 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung und der Verwaltungsabteilung | VO/16/2016/286 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Entscheidung über die Einreichung einer Klage gegen den Widerspruchsbescheid des Kreises Segeberg betreffend der Aufforderung zur Rückzahlung von Zuweisungsmitteln aus der Feuerschutzsteuer | VO/16/2016/290 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Auftragsvergabe zu BV. Ertüchtigung Wasserwerk - hier "Kompressortausch" | VO/16/2016/291 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Auftragsvergabe Ingenieurbauwerk 1. BA zu Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2016/309 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Nachwahl von zwei bürgerlichen Mitgliedern für den Finanzausschuss | VO/16/2016/310 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bestätigung der Wahl des Wehrführers und stellvertretenden Wehrführers | VO/16/2016/311 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anschaffung von hydraulischem Rettungsgerät (Schere/Spreizer) für die Freiwillige Feuerwehr Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Grundsatzbeschluss für den Neubau von Krippenplätzen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Informationen über die evtl. Einlagerung von gering strahlenbelasteten Bauschutts in der Deponie Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Ermächtigung des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe für den Neubau eines Pavillons und einer Aussichtsplattform | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Genehmigung von bereits erteilten Aufträgen für Tiefbauarbeiten zum ersten Bauabschnitt zur K 111 (Bimöhler Straße) | VO/16/2016/319 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | 2. Einwohnerfragestunde | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25.1 | Angebot zur Überlassung eines Grundstücks an die Gemeinde Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25.2 | Genehmigung eines Grundstückkaufvertrages | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25.3 | Beratung und Beschlussfassung über ein Grundstücksangebot an die Gemeinde Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Genehmigung von Darlehensaufnahmen für den Neubau eines Wasserspeichers | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | Darlehensaufnahme für Infrastrukturinvestitionen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | Personalangelegenheiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28.1 | Personalangelegenheiten - Befristete Std.-Erhöhungen für die Kiga-Mitarbeiterinnen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28.2 | Pesonalangelegenheiten - evtl. weitere Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28.3 | Personalangelegenheiten - Grundschule Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||