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Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe  

Bezeichnung: 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
Gremium: Gemeindevertretung Großenaspe
Datum: Mi, 08.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 23:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Timm's Gasthof Großenaspe
Ort: Hauptstr. 5, 24623 Großenaspe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 28.04.2016 sowie von der Einwohnerversammlung vom 28.04.2016  
16/2016/217  
     
   
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Berichte der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Abschließender Beschluss über die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Waldkindergarten"  
VO/16/2016/277  
    VORLAGE
   

Anlage zu TOP         :

zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe am

 

Beschlussvorschlag:

Abschließender Beschluss über

 

die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Waldkindergarten

den Bebauungsplan Nr. 18 für das Gebiet „Waldkindergarten

 

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes

    der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten
     


abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung Großenaspe am  mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

 

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 


 

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von
 

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 


 

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von

 

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

 


Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

  1. Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt

 

die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

     
  2. Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,

 

 

die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „Waldkindergarten

 

zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
 

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.


Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzliche Zahl der Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter:

davon anwesend:

 

Ja-Stimmen:

Nein-Stimmen:

Stimmenthaltungen:

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

kontrollieren

 

 

Jahr/Sitzungs-Nr. + TOP

zu erledigen durch

zu erledigen bis

Rückmeldung an

Anmerkungen

 

Amt

 

 

 

 

Die Anregungen werden noch in die Tabelle eingetragen und ein Abwägungsvorschlag vorbereitet. Dies ist aufgrund der Kurzfristigkeit der Sitzungseinladung nicht mehr zu schaffen gewesen.

 

 

 

 

An alle Protokollführer:

 

Vor Abgabe zum Schreiben des Protokolls den Inhalt durch Frau Scheunemann prüfen und gegenzeichnen lassen!

C:\Users\USCHEU~1.009\AppData\Local\Temp\17\ccdms\C5_769A.docx

Stand 06.02.2017, 11:26 Uhr


Anlage zu TOP         :

zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe am

 

 

 

 

C:\Users\USCHEU~1.009\AppData\Local\Temp\17\ccdms\C5_769A.docx

Stand 06.02.2017, 11:26 Uhr

   
    08.06.2016 - Gemeindevertretung Großenaspe
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Abschließender Beschluss über

die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Waldkindergarten

den Bebauungsplan Nr. 18r das Gebiet „Waldkindergarten

 

1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes

 

der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Waldkindergarten

 

 

abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung Großenaspe am  mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

 

a) berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von:

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

 

 

b) teilweise berücksichtigt werden die Anregungen / Stellungnahmen von

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

 

 

c) nicht berücksichtigt werden die die Anregungen / Stellungnahmen von 

Datum der Stellung-nahme

Absender (TÖB oder Privatperson)

vorgebrachte Anregungen / Bedenken

Abwägung durch die Gemeindevertretung

 

 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

siehe Text aus Abwägungsbeschluss der Gemeindevertretung Großenaspe vom , TOP 

 

 

Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

 

2.Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt

 

die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Waldkindergarten

 

3.Die Begründung wird gebilligt.

 

 

4.Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,

 

 

die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenasper das Gebiet „Waldkindergarten

 

zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

 

 

 

Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung becksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.

 

 

 

Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

kontrollieren

 

 

Hinweis:

Im Planverfahren der 18. F-Planänderung ist bislang lediglich die frühzeitige Beteiligung nach § 3,1 BauGB (TöB) und am 07.01.2016 die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 4,1 BauGB erfolgt. Es gab gravierende Einwendungen von der Forstbehörde. Diese wurden bislang nicht ausgeräumt. Die Beteiligungen nach § 3,2 und 4,2 BauGB stehen noch aus. Endgültiger Beschluss kann erst später gefasst werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür

12

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 8  
F 16 - Abschließender Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße" der Gemeinde Großenaspe  
Enthält Anlagen
VO/16/2016/313  
Ö 9  
Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr  
Enthält Anlagen
VO/16/2016/285  
Ö 10  
Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung und der Verwaltungsabteilung  
Enthält Anlagen
VO/16/2016/286  
Ö 11  
Entscheidung über die Einreichung einer Klage gegen den Widerspruchsbescheid des Kreises Segeberg betreffend der Aufforderung zur Rückzahlung von Zuweisungsmitteln aus der Feuerschutzsteuer  
VO/16/2016/290  
Ö 12  
Auftragsvergabe zu BV. Ertüchtigung Wasserwerk - hier "Kompressortausch"  
Enthält Anlagen
VO/16/2016/291  
Ö 13  
Auftragsvergabe Ingenieurbauwerk 1. BA zu Ertüchtigung Wasserwerk  
Enthält Anlagen
VO/16/2016/309  
Ö 14  
Nachwahl von zwei bürgerlichen Mitgliedern für den Finanzausschuss  
VO/16/2016/310  
Ö 15  
Bestätigung der Wahl des Wehrführers und stellvertretenden Wehrführers  
Enthält Anlagen
VO/16/2016/311  
Ö 16     Anschaffung von hydraulischem Rettungsgerät (Schere/Spreizer) für die Freiwillige Feuerwehr Großenaspe      
Ö 17  
Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes      
Ö 18  
Grundsatzbeschluss für den Neubau von Krippenplätzen      
Ö 19  
Informationen über die evtl. Einlagerung von gering strahlenbelasteten Bauschutts in der Deponie Großenaspe      
Ö 20  
Ermächtigung des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe für den Neubau eines Pavillons und einer Aussichtsplattform      
Ö 21  
Genehmigung von bereits erteilten Aufträgen für Tiefbauarbeiten zum ersten Bauabschnitt zur K 111 (Bimöhler Straße)  
VO/16/2016/319  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
2. Einwohnerfragestunde      
N 24     Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil)      
N 25     Grundstücks- und Finanzangelegenheiten      
N 25.1     Angebot zur Überlassung eines Grundstücks an die Gemeinde Großenaspe      
N 25.2     Genehmigung eines Grundstückkaufvertrages      
N 25.3     Beratung und Beschlussfassung über ein Grundstücksangebot an die Gemeinde Großenaspe      
N 26     Genehmigung von Darlehensaufnahmen für den Neubau eines Wasserspeichers      
N 27     Darlehensaufnahme für Infrastrukturinvestitionen      
N 28     Personalangelegenheiten      
N 28.1     Personalangelegenheiten - Befristete Std.-Erhöhungen für die Kiga-Mitarbeiterinnen      
N 28.2     Pesonalangelegenheiten - evtl. weitere Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages      
N 28.3     Personalangelegenheiten - Grundschule Großenaspe      
               

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