Tagesordnung - 17. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenaspe
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 28.04.2016 sowie von der Einwohnerversammlung vom 28.04.2016 | 16/2016/217 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Berichte der Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Abschließender Beschluss über die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Waldkindergarten" | VO/16/2016/277 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | F 16 - Abschließender Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße" der Gemeinde Großenaspe | VO/16/2016/313 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Abschließender Beschluss über
die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
der Gemeinde Großenaspe
die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Eggert Stölting (PuMA) und Friedrich-Karl Ulrich (GV)
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08.06.2016 - Gemeindevertretung Großenaspe | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Abschließender Beschluss über die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
der Gemeinde Großenaspe
1.Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes
der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 12.05.2016 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. Die nicht berücksichtigten Stellungnahmen sind bei der Vorlage des Planes zur Genehmigung mit einer Stellungnahme beizufügen.
2.Die Gemeindevertretung Großenaspe beschließt
die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
3.Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt,
die 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet „für den Bereich Gebiet 1: "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" , Gebiet 2: "Südlich der Straße Schmiedekamp und westlich der Straße Scheeperredder" und Gebiet 3: "Östlich der Schulstraße und nördlich der Kirchstraße“
zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit der Begründung und der zusammenfassenden Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Ihr ist eine zusammenfassende Erklärung beizufügen über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung berücksichtigt wurden und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg ist jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: und Friedrich-Karl Ulrich
Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Beschluss über die Annahme von Spenden aus dem Vorjahr | VO/16/2016/285 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Zustimmung zur Änderung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Bestimmungen der Jugendabteilung und der Verwaltungsabteilung | VO/16/2016/286 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Entscheidung über die Einreichung einer Klage gegen den Widerspruchsbescheid des Kreises Segeberg betreffend der Aufforderung zur Rückzahlung von Zuweisungsmitteln aus der Feuerschutzsteuer | VO/16/2016/290 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Auftragsvergabe zu BV. Ertüchtigung Wasserwerk - hier "Kompressortausch" | VO/16/2016/291 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Auftragsvergabe Ingenieurbauwerk 1. BA zu Ertüchtigung Wasserwerk | VO/16/2016/309 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Nachwahl von zwei bürgerlichen Mitgliedern für den Finanzausschuss | VO/16/2016/310 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Bestätigung der Wahl des Wehrführers und stellvertretenden Wehrführers | VO/16/2016/311 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anschaffung von hydraulischem Rettungsgerät (Schere/Spreizer) für die Freiwillige Feuerwehr Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Anschaffung eines Geschwindigkeitsmessgerätes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Grundsatzbeschluss für den Neubau von Krippenplätzen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Informationen über die evtl. Einlagerung von gering strahlenbelasteten Bauschutts in der Deponie Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 20 | Ermächtigung des Bürgermeisters für die Auftragsvergabe für den Neubau eines Pavillons und einer Aussichtsplattform | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 21 | Genehmigung von bereits erteilten Aufträgen für Tiefbauarbeiten zum ersten Bauabschnitt zur K 111 (Bimöhler Straße) | VO/16/2016/319 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 22 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 23 | 2. Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25.1 | Angebot zur Überlassung eines Grundstücks an die Gemeinde Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25.2 | Genehmigung eines Grundstückkaufvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25.3 | Beratung und Beschlussfassung über ein Grundstücksangebot an die Gemeinde Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Genehmigung von Darlehensaufnahmen für den Neubau eines Wasserspeichers | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | Darlehensaufnahme für Infrastrukturinvestitionen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | Personalangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28.1 | Personalangelegenheiten - Befristete Std.-Erhöhungen für die Kiga-Mitarbeiterinnen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28.2 | Pesonalangelegenheiten - evtl. weitere Verlängerung eines befristeten Arbeitsvertrages | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28.3 | Personalangelegenheiten - Grundschule Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||