Tagesordnung - 1. Sitzung des Finanz-, Planungs- und Maßnahmenausschusses des Amtes
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Wahl einer / eines Ausschussvorsitzenden sowie dessen / deren Stellvertreter/in | ||||||||||
| Ö 3 | Bericht Ergebnisprotokoll | ||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift vom 15.03.2018 | 20/2018/066 | |||||||||
| Ö 5 | Langzeitarbeitslosigkeit entgegenwirken; Angebot und Informationen zum Teilhabegesetz des Jobcenters (Referent: stellv. Geschäftsführer Herr Stefan Stahl, JC Segeberg) | ||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Amtswehrführers | ||||||||||
| Ö 7 | Antrag der Gemeinde Wiemersdorf auf Kostenbeteiligung bezüglich der Anschaffung einer Abgasabsauganlage im Feuerwehrhaus Wiemersdorf für das Einsatzleitfahrzeug der Amtswehr | VO/20/2018/015 | |||||||||
| Ö 8 | Antrag Amtswehr auf Zahlung einer Aufwandsentschädigung an die Zugführer I und II | VO/20/2018/021 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt, den Zugführern I und II der Amtswehr Bad Bramstedt-Land aufgrund des Antrages vom 29.06.2018 auf Grundlage der Neufassung der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren (Entschädigungsrichtlinie – EntschRichtl-fF) gemäß des Erlasses des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration vom 28.03.2018, in Kraft mit Wirkung vom 01.01.2018, für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Auslagenpauschale in Höhe des Höchstbetrages gemäß Nummer 2.3 in Höhe von derzeit 47 € monatlich mit Wirkung vom ___________________(frühestens 01.01.2018 möglich) zu zahlen.
In diesem Zusammenhang ist die derzeitige Entschädigungssatzung des Amtes Bad Bramstedt-Land in § 5 wie folgt zu ändern:
Überschrift: Entschädigung für die Amtswehrführerin oder den Amtswehrführer, sowie für deren Stellvertreterin oder dessen Stellvertreter, die Amtswehrjugendwartin oder den Amtswehrjugendwart, Zugführerinnen oder Zugführer
Hinzufügung des Absatzes 4:
(4) Zugführerinnen und Zugführer des Zuges I und II erhalten jeweils eine jährliche Auslagenpauschale in Höhe des Höchstsatzes der Verordnung.
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| 01.10.2018 - Finanz-, Personal-, Planungs- und Maßnahmenausschuss Amt | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt, den Zugführern I und II der Amtswehr Bad Bramstedt-Land aufgrund des Antrages vom 29.06.2018 auf Grundlage der Neufassung der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren (Entschädigungsrichtlinie - EntschRichtl-fF) gemäß des Erlasses des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration vom 28.03.2018, in Kraft mit Wirkung vom 01.01.2018, für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Auslagenpauschale in Höhe des Höchstbetrages gemäß Nummer 2.3 in Höhe von derzeit 47 € monatlich mit Wirkung vom 01.01.2018 zu zahlen.
In diesem Zusammenhang ist die derzeitige Entschädigungssatzung des Amtes Bad Bramstedt-Land in § 5 wie folgt zu ändern:
Überschrift: Entschädigung für die Amtswehrführerin oder den Amtswehrführer, sowie für deren Stellvertreterin oder dessen Stellvertreter, die Amtswehrjugendwartin oder den Amtswehrjugendwart, Zugführerinnen oder Zugführer
Hinzufügung des Absatzes 4:
(4) Zugführerinnen und Zugführer des Zuges I und II erhalten jeweils eine jährliche Auslagenpauschale in Höhe des Höchstsatzes der Verordnung. Abstimmungsergebnis:
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| 19.11.2018 - Amtsausschuss des Amtes Bad Bramstedt-Land | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Amtsausschuss beschließt, den Zugführern I und II der Amtswehr Bad Bramstedt-Land aufgrund des Antrages vom 29.06.2018 auf Grundlage der Neufassung der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren (Entschädigungsrichtlinie - EntschRichtl-fF) gemäß des Erlasses des Ministeriums für Inneres, ländliche Räume und Integration vom 28.03.2018, in Kraft mit Wirkung vom 01.01.2018, für ihre ehrenamtliche Tätigkeit eine Auslagenpauschale in Höhe des Höchstbetrages gemäß Nummer 2.3 in Höhe von derzeit 47 € monatlich mit Wirkung vom 01.01.2018 zu zahlen.
In diesem Zusammenhang ist die derzeitige Entschädigungssatzung des Amtes Bad Bramstedt-Land in § 5 wie folgt zu ändern:
Überschrift: Entschädigung für die Amtswehrführerin oder den Amtswehrführer, sowie für deren Stellvertreterin oder dessen Stellvertreter, die Amtswehrjugendwartin oder den Amtswehrjugendwart, Zugführerinnen oder Zugführer
Hinzufügung des Absatzes 4:
(4) Zugführerinnen und Zugführer des Zuges I und II erhalten jeweils eine jährliche Auslagenpauschale in Höhe des Höchstsatzes der Verordnung.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Eventuelle Änderung der Entschädigungssatzung aufgrund der Änderung der landesweiten Entschädigungsverordnung für freiwillige Feuerwehren -EntschVO-fF- (Aufwandsentschädigung Amtswehrführer und Stellvertreter) | VO/20/2018/022 | |||||||||
| Ö 10 | Anbau an Amtsverwaltung - Beauftragung Architekt | VO/20/2018/011 | |||||||||
| Ö 11 | Anbau an Amtsverwaltung - Beauftragung TGA (Technische Gebäudeausrüstung Planung) | VO/20/2018/012 | |||||||||
| Ö 12 | Anbau an Amtsverwaltung - Beauftragung Vermessungsleistung | VO/20/2018/013 | |||||||||
| Ö 13 | Anbau an Amtsverwaltung - Beauftragung Bodengrundgutachten | VO/20/2018/014 | |||||||||
| Ö 14 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 30.06.2018 | VO/20/2018/025 | |||||||||
| Ö 15 | Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2019 | VO/20/2018/023 | |||||||||
| Ö 16 | Softwarebeschaffung für die elektronische Vergabe (eVergabe) | VO/20/2018/031 | |||||||||
| Ö 17 | Sachstand Reparatur der Aufzugsanlage | ||||||||||
| Ö 18 | Softwarebeschaffung für die digitale Zeiterfassung | VO/20/2018/030 | |||||||||
| Ö 19 | Informationen zum zweiten Entwurf der Windenergie-Regionalplanung | ||||||||||
| Ö 20 | Verschiedenes | ||||||||||
| N 21 | Grundstücks- und Finanzangelegenheiten | ||||||||||
| N 21.1 | Zustimmung zu einem Kaufvertragsentwurf | ||||||||||
| N 21.2 | Übernahme eines gekürzten Zuschusses | ||||||||||
| N 21.3 | Vorstellung des vorläufigen Raumkonzeptes für Amtsanbau | ||||||||||
| N 22 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 22.1 | Personalangelegenheiten - Erlass einer Dienstanweisung über die Inanspruchnahme eines Sabbatjahres | ||||||||||
| N 22.2 | Personalangelegenheiten - Antrag einer Beschäftigten auf Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit | ||||||||||
| N 22.3 | Nachfolgeregelung nach Kündigung eines Vollstreckungsbeamten | ||||||||||
| N 22.4 | Anpassung der Dienstvereinbarung "Flexible Arbeitszeit" | ||||||||||
| N 22.5 | Personalangelegenheiten - Einstellung einer neuen Mitarbeiterin als Teilzeitbeschäftigte mit 25 Std. je Woche | ||||||||||
| N 22.6 | Info zur personellen Umsetzung der e-Vergabe | ||||||||||
| N 22.7 | Personalangelegenheiten - Wechsel in der Personalsachbearbeitung und damit einhergehende Eingruppierung | ||||||||||
| N 22.8 | Befristete Ausschreibung einer Vollzeitstelle für die Dauer einer Elternzeitvertretung | ||||||||||
| N 22.9 | Personalangelegenheiten - Einstellung einer neuen Teilzeitbeschäftigten als Aushilfe mit 6 Std. je Woche | ||||||||||
| N 22.10 | Personalangelegenheiten - Evtl. Weiterbeschäftigung eines Flüchtlingsbetreuers | ||||||||||
| N 22.11 | Personalangelegenheiten - Befristete Neuregelung einer Elternzeitvertretung | ||||||||||
| N 22.12 | Personalangelegenheiten - Höhergruppierung einer Beschäftigten aus der Amtskasse | ||||||||||
| N 22.13 | Personalangelegenheiten - Anträge auf Höhergruppierungen | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | 20 Anlage zu TOP 5 (871 KB) | |||