Tagesordnung - 5. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | B 3 7. Änderung - Gewerbegebiet - Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung des Planverfahrens | VO/16/2018/070 | |||||||||
| Ö 7 | F 10 und B 16 - Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren 10. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 16 für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande, westlich der L319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L260 (Brokenlander Straße) bis zum Küchengraben" | VO/16/2018/071 | |||||||||
| Ö 8 | F 19 und B 23 - Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung bzw. Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 | VO/16/2018/072 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Hintergründe: Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe hat am 26.01.2016 die Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Planverfahren 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 gefasst. Planungsziel der beiden Bauleitpläne war die Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft zur Deckung des bestehenden Bedarfs von bis zu 24 Flüchtlingen / Asylbewerbern. Das Planverfahren wurde bis zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit im Juli /August 2016 durchgeführt. Die Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Einwendungen und die Empfehlung zum abschließenden F-Plan-Beschluss bzw. Satzungsbeschluss des B-Planes standen auf der Tagesordnung der PUMA-Sitzung am 06.10.2016 (TOP 9-12). Diese Punkte wurden von der Tagesordnung genommen, da noch Angaben fehlten.
Seit dem hat sich in Bezug auf die Bauleitplanung nichts geändert.
In einem Gespräch am 10.12.2018 zwischen dem Vorsitzenden des PUMA Herrn Bernd Konrad, dem Planungsbüro des Kreises Segeberg Herrn Petersen und dem Amt Bad Bramstedt-Land Bauleitplanung Frau Scheunemann wurden die einzelnen Planverfahren der Gemeinde Großenaspe besprochen. Aus diesem Gespräch ergab sich, dass die Planverfahren zur 19. Änderung F-Plan und Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plan 23 aufgehoben werden sollten.
Konkreter Beschluss: Der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe beschließt, das Planverfahren zur 19. Änderung F-Plan und des vorhabenbezogenen B-Plan 23 aufzuheben bzw. einzustellen. . . Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der Mitglieder des PUMA: _____ davon anwesend:_____ Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Bitte prüfen und eintragen: Herr Bernd Konrad, Herr Arne Konrad, und weitere ??? bitte eintragen
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| 29.01.2019 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Hintergründe: Der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe hat am 26.01.2016 die Aufstellungsbeschlüsse für die beiden Planverfahren 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 23 gefasst. Planungsziel der beiden Bauleitpläne war die Ausweisung von Flächen für die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft zur Deckung des bestehenden Bedarfs von bis zu 24 Flüchtlingen / Asylbewerbern. Das Planverfahren wurde bis zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit im Juli /August 2016 durchgeführt. Die Beratung und Beschlussfassung über die vorgebrachten Einwendungen und die Empfehlung zum abschließenden F-Plan-Beschluss bzw. Satzungsbeschluss des B-Planes standen auf der Tagesordnung der PUMA-Sitzung am 06.10.2016 (TOP 9-12). Diese Punkte wurden von der Tagesordnung genommen, da noch Angaben fehlten.
Seit dem hat sich in Bezug auf die Bauleitplanung nichts geändert.
In einem Gespräch am 10.12.2018 zwischen dem Vorsitzenden des PUMA Herrn Bernd Konrad, dem Planungsbüro des Kreises Segeberg Herrn Petersen und dem Amt Bad Bramstedt-Land Bauleitplanung Frau Scheunemann wurden die einzelnen Planverfahren der Gemeinde Großenaspe besprochen. Aus diesem Gespräch ergab sich, dass die Planverfahren zur 19. Änderung F-Plan und Aufstellung des vorhabenbezogenen B-Plan 23 aufgehoben werden sollten.
Konkreter Beschluss: Der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe beschließt, das Planverfahren zur 19. Änderung F-Plan und des vorhabenbezogenen B-Plan 23 aufzuheben bzw. einzustellen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Herr Bernd Konrad, Herr Jens Schümann Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | F 21 und B 24 - Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines weiteren Planungsbüros zur Erstellung der Voruntersuchung für die Ausweisung von Flächen für PV-Freiflächenanlagen im Rahmen der 21. Änderung des F-Planes und der Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 24 | VO/16/2018/073 | |||||||||
| Ö 10 | F 18 - Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung des Bauleitplanverfahrens zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für den Bereich "Waldkindergarten" | VO/16/2018/074 | |||||||||
| Ö 11 | F 20 und B 21 1. Änderung - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr 21 für das Gebiet"zwischen Diekstücken und Hans-Clausen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2018/045 | |||||||||
| Ö 12 | F 20 und B 21 1.Änderung und Ergänzung - Beratung und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise und Änderungen der Planungen im Bereich der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" (Baugebiet Am Eidring) | VO/16/2018/075 | |||||||||
| Ö 13 | F 13 und B 20 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Verfahren zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB A7, bis einschließlich Dorotheental zwischen der L319 und dem Glindam (K58)" | VO/16/2018/076 | |||||||||
| Ö 14 | Ausbau des Scheeperredders | ||||||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 16 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| N 17 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 18 | Bauanträge | ||||||||||
| N 19 | Verschiedenes | ||||||||||