Tagesordnung - 5. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzten Sitzungsniederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | ||||||||||
| Ö 6 | B 3 7. Änderung - Gewerbegebiet - Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung des Planverfahrens | VO/16/2018/070 | |||||||||
| Ö 7 | F 10 und B 16 - Beratung und Beschlussfassung über die Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren 10. Änderung des Flächennutzungsplanes und Bebauungsplan Nr. 16 für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande, westlich der L319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L260 (Brokenlander Straße) bis zum Küchengraben" | VO/16/2018/071 | |||||||||
| Ö 8 | F 19 und B 23 - Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung bzw. Einstellung der beiden Bauleitplanverfahren 19. Änderung des Flächennutzungsplanes und vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 | VO/16/2018/072 | |||||||||
| Ö 9 | F 21 und B 24 - Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung eines weiteren Planungsbüros zur Erstellung der Voruntersuchung für die Ausweisung von Flächen für PV-Freiflächenanlagen im Rahmen der 21. Änderung des F-Planes und der Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 24 | VO/16/2018/073 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Hintergründe: Der PUMA hat in der Sitzung am 27.09.2018 die beiden Aufstellungsbeschlüsse für die Bauleitplanverfahren 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 mit dem Ziel: Ausweisung einer Fläche für die Nutzung als Aufstellfläche für PV-Freiflächenanlage gefasst..
In einem Gespräch am 10.12.2018 zwischen dem Vorsitzenden des PUMA Herrn Bernd Konrad, dem Planungsbüro des Kreises Segeberg Herrn Petersen und dem Amt Bad Bramstedt-Land Bauleitplanung Frau Scheunemann wurden die einzelnen Planverfahren der Gemeinde Großenaspe besprochen. Aus diesem Gespräch ergab sich, dass für das Planverfahren zur 21. Änderung F-Plan und Aufstellung B-Plan 24 im Rahmen einer Voruntersuchung alle Flächen in der Gemeinde Großenaspe untersucht werden müssen, um so die am besten geeignetste Fläche für die Aufstellung einer Photovoltaikanlage ermitteln zu können. Nur weil die beantragte Fläche an der Autobahn A7 liegt muss es sich noch nicht um die am besten geeignete handeln. Kriterien zum Umweltschutz spielen unter anderem eine Rolle.
Diese Voruntersuchung kann nicht mit den Bordmitteln des beauftragten Planungsbüros des Kreises Segeberg geleistet werden. Da in einer anderen Gemeinde des Amtes Bad Bramstedt Land auch gerade ein entsprechendes Verfahren läuft, wird seitens des beauftragten Planungsbüros des Kreises Segeberg vorgeschlagen, auch dieses Planungsbüro mit der Voruntersuchung der Flächen zu beauftragen.
Nach Beschluss des PUMA wird bei dem Planungsbüro angefragt, ob die Kapazitäten vorhanden sind und auch diese Voruntersuchung durchgeführt werden kann. Es müssen auch noch enge Abstimmungen mit dem schon beauftragten Planungsbüro des Kreises Segeberg erfolgen, um den Anforderungskatalog festzulegen.
Konkreter Beschluss: Der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe beschließt, für das Planverfahren zur 21. Änderung F-Plan und Aufstellung B-Plan 24 ein weiteres Büro mit der Untersuchung der Flächen im Gemeindegebiet auf Eignung für die Aufstellung von PV-Freiflächenanlagen zu beauftragen. . Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der Mitglieder des PUMA: _____ davon anwesend:_____ Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen:
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine / folgende Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Bitte prüfen und eintragen: _______________________________________
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| 29.01.2019 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | |||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Hintergründe: Der PUMA hat in der Sitzung am 27.09.2018 die beiden Aufstellungsbeschlüsse für die Bauleitplanverfahren 21. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 24 mit dem Ziel: Ausweisung einer Fläche für die Nutzung als Aufstellfläche für PV-Freiflächenanlage gefasst..
In einem Gespräch am 10.12.2018 zwischen dem Vorsitzenden des PUMA Herrn Bernd Konrad, dem Planungsbüro des Kreises Segeberg Herrn Petersen und dem Amt Bad Bramstedt-Land Bauleitplanung Frau Scheunemann wurden die einzelnen Planverfahren der Gemeinde Großenaspe besprochen. Aus diesem Gespräch ergab sich, dass für das Planverfahren zur 21. Änderung F-Plan und Aufstellung B-Plan 24 im Rahmen einer Voruntersuchung alle Flächen in der Gemeinde Großenaspe untersucht werden müssen, um so die am besten geeignetste Fläche für die Aufstellung einer Photovoltaikanlage ermitteln zu können. Nur weil die beantragte Fläche an der Autobahn A7 liegt muss es sich noch nicht um die am besten geeignete handeln. Kriterien zum Umweltschutz spielen unter anderem eine Rolle.
Diese Voruntersuchung kann nicht mit den Bordmitteln des beauftragten Planungsbüros des Kreises Segeberg geleistet werden. Da in einer anderen Gemeinde des Amtes Bad Bramstedt Land auch gerade ein entsprechendes Verfahren läuft, wird seitens des beauftragten Planungsbüros des Kreises Segeberg vorgeschlagen, auch dieses Planungsbüro mit der Voruntersuchung der Flächen zu beauftragen.
Nach Beschluss des PUMA wird bei dem Planungsbüro angefragt, ob die Kapazitäten vorhanden sind und auch diese Voruntersuchung durchgeführt werden kann. Es müssen auch noch enge Abstimmungen mit dem schon beauftragten Planungsbüro des Kreises Segeberg erfolgen, um den Anforderungskatalog festzulegen.
Konkreter Beschluss: Der Planungs-und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe beschließt, für das Planverfahren zur 21. Änderung F-Plan und Aufstellung B-Plan 24 ein weiteres Büro mit der Untersuchung der Flächen im Gemeindegebiet auf Eignung für die Aufstellung von PV-Freiflächenanlagen zu beauftragen. Die Kosten für die Untersuchung sind vom Antragsteller zu tragen.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Mitglieder des PUMA von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | F 18 - Beratung und Beschlussfassung über die Weiterführung des Bauleitplanverfahrens zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für den Bereich "Waldkindergarten" | VO/16/2018/074 | |||||||||
| Ö 11 | F 20 und B 21 1. Änderung - Beschluss über den Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung für die 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr 21 für das Gebiet"zwischen Diekstücken und Hans-Clausen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" | VO/16/2018/045 | |||||||||
| Ö 12 | F 20 und B 21 1.Änderung und Ergänzung - Beratung und Beschlussfassung über weitere Vorgehensweise und Änderungen der Planungen im Bereich der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes und der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 21 für das Gebiet "zwischen Diekstücken und Hans-Claußen-Ring, Kirchstraße und Heidmühler Weg" (Baugebiet Am Eidring) | VO/16/2018/075 | |||||||||
| Ö 13 | F 13 und B 20 - Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Verfahren zur 13. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Gebiet "Nördlich der AKN-Trasse, zwischen der Gemeindegrenze zu Wiemersdorf und der BAB A7, bis einschließlich Dorotheental zwischen der L319 und dem Glindam (K58)" | VO/16/2018/076 | |||||||||
| Ö 14 | Ausbau des Scheeperredders | ||||||||||
| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 16 | Einwohnerfragezeit | ||||||||||
| N 17 | Bericht Ergebnisprotokoll (nichtöffentlicher Teil) | ||||||||||
| N 18 | Bauanträge | ||||||||||
| N 19 | Verschiedenes | ||||||||||