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Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung  
VO/05/2013/018  
Ö 2  
Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes  
VO/05/2013/019  
Ö 3  
Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
VO/05/2013/020  
Ö 4  
Fraktionen der Gemeindevertretung 4.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 4.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden durch die Fraktion  
VO/05/2013/021  
Ö 5  
Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
VO/05/2013/022  
Ö 6  
Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
VO/05/2013/023  
Ö 7  
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung  
VO/05/2013/024  
Ö 8  
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/025  
Ö 9  
Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter  
VO/05/2013/026  
Ö 10  
Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss  
VO/05/2013/028  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte "Bärenstark" in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung)  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/012  
Ö 12  
Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/015  
Ö 13  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl  
VO/05/2013/014  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.      Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Bundestagswahl am 22.09.2013 werden folgende Personen vorgeschlagen:

1.      Wahlvorsteher/in

2.      1. stellv. Wahlvorsteher/in ggfs. auch 2. stellv. Wahlvorsteher/in

3.      Schriftführer/in

4.      stellv. Schriftführer/in ggfs. auch 2. stellv. Schriftführer/in

5.      Beisitzer/in

6.      Beisitzer/in

7.      Beisitzer/in

 

2.      Zum Wahllokal für die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird folgendes Wahllokall bestimmt:

 

   
    19.06.2013 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Zur Berufung in den Wahlvorstand anlässlich der Bundestagswahl am 22.09.2013 werden folgende Personen vorgeschlagen:

1.      Wahlvorsteher                                                                      Detlef Thomßen

2.      1. stellv. Wahlvorsteher                                                        Olaf Landwehr

3.      2. stellv. Wahlvorsteherin                                                        Gitta Kiepert

4.      Schriftführer                                                                                    Martin Nissen

5.      stellv. Schriftführer                                                                      Tim Speck

6.      2. stellv. Schriftführer                                                                      Heinrich Jurascheck

7.      Beisitzer                                                                                    Jan Schwarzkopf

8.      Beisitzerin                                                                                    Gabriele Meyer-Schonn

9.      Beisitzer                                                                                    Fabian Schwab

 

Ersatzmitglieder

rgen Ermoneit

Holger Stemmler

 

2.              Zum Wahllokal für die Bundestagswahl am 22.09.2013 wird folgendes Wahllokall bestimmt:

Dorfhaus

 

Abstimmungsergebnis:

dafür

6

dagegen

0

Enthaltungen

0

 

Ö 14  
Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/011  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/013  
Ö 16  
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012  
VO/05/2013/017  
Ö 17  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und -vertreter und bürgerlichen Ausschussmitglieder      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Anträge zur Tagesordnung      
N 20     Stundung einer Gewerbesteuer      
               

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