Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | VO/05/2013/018 | |||||
| Ö 2 | Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes | VO/05/2013/019 | |||||
| Ö 3 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/05/2013/020 | |||||
| Ö 4 | Fraktionen der Gemeindevertretung 4.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 4.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden durch die Fraktion | VO/05/2013/021 | |||||
| Ö 5 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/05/2013/022 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion(en) das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister/in bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Damit ist Herr / Frau zum / zur 1. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der Fraktionen der -Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister/ in um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der -Fraktion:
Bürgermeister/in fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
alternativ
Es wird geheime Abstimmung beantragt, so dass ein Wahlausschuss bestehend aus (2 Personen) gebildet wird, der die Abwicklung der Wahl mit Stimmzetteln abwickelt / begleitet.
In offener / geheimer Abstimmung erhält Herr / Frau
Stimmen.
Damit ist Herr / Frau zum / zur 2. stellvertretenden Bürgermeister/in gewählt. Herr / Frau nimmt die Wahl an.
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| 19.06.2013 - Gemeindevertretung Hagen | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: a) Für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der KWV-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Bürgermeister Klose bitte um Vorschläge für die Wahl der 1. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 1. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der KWV-Fraktion:
Kay Holm
Bürgermeister Klose fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
In offener Abstimmung erhält Herr Kay Holm
6 Stimmen.
Damit ist Herr Holm zum 1. stellvertretenden Bürgermeister gewählt. Herr Holm nimmt die Wahl an.
b) Für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters steht nach dem Verhältnis der Sitzzahlen der KWV-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.
Sodann bittet Bürgermeister Klose um Vorschläge für die Wahl der 2. stellvertretenden Bürgermeisterin / des 2. stellvertretenden Bürgermeisters.
Vorgeschlagen wird von der KWV-Fraktion:
Gabriele Ostermann
Bürgermeister Klose fragt, ob es Anträge zum Wahlverfahren gibt. Dieses ist nicht der Fall, so dass offen abgestimmt wird.
In offener Abstimmung erhält Frau Gabriele Ostermann
6 Stimmen.
Damit ist Frau Ostermann zur 2. stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt. Frau Ostermann nimmt die Wahl an.
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| Ö 6 | Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/05/2013/023 | |||||
| Ö 7 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung | VO/05/2013/024 | |||||
| Ö 8 | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung | VO/05/2013/025 | |||||
| Ö 9 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter | VO/05/2013/026 | |||||
| Ö 10 | Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss | VO/05/2013/028 | |||||
| Ö 11 | Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte "Bärenstark" in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung) | VO/05/2013/012 | |||||
| Ö 12 | Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018 | VO/05/2013/015 | |||||
| Ö 13 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl | VO/05/2013/014 | |||||
| Ö 14 | Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes | VO/05/2013/011 | |||||
| Ö 15 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012 | VO/05/2013/013 | |||||
| Ö 16 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 | VO/05/2013/017 | |||||
| Ö 17 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und -vertreter und bürgerlichen Ausschussmitglieder | ||||||
| Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 19 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
| N 20 | Stundung einer Gewerbesteuer | ||||||