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Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen  

Bezeichnung: konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
Gremium: Gemeindevertretung Hagen
Datum: Mi, 19.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfhaus Hagen
Ort: Hitzhusener Str. 20 b, 24576 Hagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung  
VO/05/2013/018  
Ö 2  
Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes  
VO/05/2013/019  
Ö 3  
Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
VO/05/2013/020  
Ö 4  
Fraktionen der Gemeindevertretung 4.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 4.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden durch die Fraktion  
VO/05/2013/021  
Ö 5  
Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
VO/05/2013/022  
Ö 6  
Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters  
VO/05/2013/023  
Ö 7  
Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung  
VO/05/2013/024  
Ö 8  
Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/025  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.      Anträge zum Wahlverfahren

Zwischen den Fraktionen besteht Einvernehmen, die Besetzung der Ausschüsse nach folgernder gemeinsam erarbeiteter Vorschlagsliste per Blockwahl durchzuführen:

 

 

oder alternativ:

 

Die -Fraktion beantragt, dass die Mitglieder der Ausschüsse durch Verhältniswahl gewählt werden. Aus diesem Grunde stimmt die Gemeindevertretung in einem Wahlgang über die Wahlvorschläge (Listen) der Fraktionen wie folgt ab:

 

 

Anschließend wird die Zahl der Stimmen, die jeder Wahlvorschlag erhält, durch 0,5 - 1,5 - 2,5 usw. geteilt. Im Weiteren werden die Wahlstellen in der Reihenfolge der Höchstzahlen auf die Wahlvorschläge verteilt - wie oben unter -Sachverhalt- beschrieben. Danach setzen sich die ständigen Ausschüsse wie folgt zusammen:

 

2.      Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung

 

a)      Finanzausschuss (3 Mitglieder davon 3 GV)

 

 

b)      Planungs- und Maßnahmenausschuss (5 Mitglieder davon 3 GV, 2 BM)

 

 

c)      Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten (6 Mitglieder davon 4 GV, 2 BM)

 

 

Die Vorgeschlagenen werden in offener Abstimmung gewählt.

 

Abstimmungsergebnis: Stimmen dafür

 

   
    19.06.2013 - Gemeindevertretung Hagen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Anträge zum Wahlverfahren

Es besteht Einvernehmen, die Besetzung der Ausschüsse nach folgernder Vorschlagsliste per Blockwahl durchzuführen:

 

2.              Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung

 

a)              Finanzausschuss (3 Mitglieder davon 3 GV)

 

GV Gabriele Ostermann

GV Kay Holm

GV Jörn Zierau

 

b)              Planungs- und Maßnahmenausschuss (5 Mitglieder davon 3 GV, 2 BM)

 

GV Sven Gosau

GV Dirk Neumann

GV Jörn Zierau

BM Michael Rissmann

BM Joachim Scheele

 

c)              Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten (6 Mitglieder davon 4 GV, 2 BM)

 

GV Kay Holm

GV Gabriele Ostermann

GV Jörn Zierau

GV Dirk Neumann

BM Birgit Zahn

BM Ina Klose

 

Die Vorgeschlagenen werden in offener Abstimmung gewählt.

 

Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür

 

Ö 9  
Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter  
VO/05/2013/026  
Ö 10  
Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss  
VO/05/2013/028  
Ö 11  
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte "Bärenstark" in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung)  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/012  
Ö 12  
Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/015  
Ö 13  
Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl  
VO/05/2013/014  
Ö 14  
Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/011  
Ö 15  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012  
Enthält Anlagen
VO/05/2013/013  
Ö 16  
Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012  
VO/05/2013/017  
Ö 17  
Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und -vertreter und bürgerlichen Ausschussmitglieder      
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Anträge zur Tagesordnung      
N 20     Stundung einer Gewerbesteuer      
               

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