Tagesordnung - konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hagen
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes der Gemeindevertretung | VO/05/2013/018 | |||||
Ö 2 | Wahl der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters unter Leitung des ältesten Mitgliedes | VO/05/2013/019 | |||||
Ö 3 | Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/05/2013/020 | |||||
Ö 4 | Fraktionen der Gemeindevertretung 4.1 Feststellung der vorhandenen Fraktionen und ihrer Zusammensetzung 4.2 Bekanntgabe der Vorsitzenden durch die Fraktion | VO/05/2013/021 | |||||
Ö 5 | Wahl der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/05/2013/022 | |||||
Ö 6 | Ernennung und Vereidung der Stellvertretenden der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters | VO/05/2013/023 | |||||
Ö 7 | Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung | VO/05/2013/024 | |||||
Ö 8 | Wahl der Mitglieder der Ausschüsse 1. Antrag zum Wahlverfahren 2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung | VO/05/2013/025 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag: 1. Anträge zum Wahlverfahren Zwischen den Fraktionen besteht Einvernehmen, die Besetzung der Ausschüsse nach folgernder gemeinsam erarbeiteter Vorschlagsliste per Blockwahl durchzuführen:
oder alternativ:
Die -Fraktion beantragt, dass die Mitglieder der Ausschüsse durch Verhältniswahl gewählt werden. Aus diesem Grunde stimmt die Gemeindevertretung in einem Wahlgang über die Wahlvorschläge (Listen) der Fraktionen wie folgt ab:
Anschließend wird die Zahl der Stimmen, die jeder Wahlvorschlag erhält, durch 0,5 - 1,5 - 2,5 usw. geteilt. Im Weiteren werden die Wahlstellen in der Reihenfolge der Höchstzahlen auf die Wahlvorschläge verteilt - wie oben unter -Sachverhalt- beschrieben. Danach setzen sich die ständigen Ausschüsse wie folgt zusammen:
2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung
a) Finanzausschuss (3 Mitglieder davon 3 GV)
b) Planungs- und Maßnahmenausschuss (5 Mitglieder davon 3 GV, 2 BM)
c) Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten (6 Mitglieder davon 4 GV, 2 BM)
Die Vorgeschlagenen werden in offener Abstimmung gewählt.
Abstimmungsergebnis: Stimmen dafür
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19.06.2013 - Gemeindevertretung Hagen | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Anträge zum Wahlverfahren Es besteht Einvernehmen, die Besetzung der Ausschüsse nach folgernder Vorschlagsliste per Blockwahl durchzuführen:
2. Wahl der ständigen Ausschüsse gem. Hauptsatzung
a) Finanzausschuss (3 Mitglieder davon 3 GV)
GV Gabriele Ostermann GV Kay Holm GV Jörn Zierau
b) Planungs- und Maßnahmenausschuss (5 Mitglieder davon 3 GV, 2 BM)
GV Sven Gosau GV Dirk Neumann GV Jörn Zierau BM Michael Rissmann BM Joachim Scheele
c) Ausschuss für kulturelle Angelegenheiten (6 Mitglieder davon 4 GV, 2 BM)
GV Kay Holm GV Gabriele Ostermann GV Jörn Zierau GV Dirk Neumann BM Birgit Zahn BM Ina Klose
Die Vorgeschlagenen werden in offener Abstimmung gewählt.
Abstimmungsergebnis: 6 Stimmen dafür
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Ö 9 | Wahl der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreter | VO/05/2013/026 | |||||
Ö 10 | Wahl der Stellvertretenden bzw. des Stellvertretenden für die Bürgermeisterin / den Bürgermeister im Amtsausschuss | VO/05/2013/028 | |||||
Ö 11 | Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte "Bärenstark" in der Gemeinde Hagen und über die Erhebung einer Benutzungsgebühr (Kindertagesstättensatzung - Kita-Satzung) | VO/05/2013/012 | |||||
Ö 12 | Bennenung von Personen für die Schöffenwahl für die Amtsperiode 2014 - 2018 | VO/05/2013/015 | |||||
Ö 13 | Bildung eines Wahlvorstandes und Festlegung eines Wahllokals für die Bundestagswahl | VO/05/2013/014 | |||||
Ö 14 | Anpassung an die Ausschreibungs- und Vergabeordnung des Amtes | VO/05/2013/011 | |||||
Ö 15 | Über- und außerplanmäßige Ausgaben - Stand 31.12.2012 | VO/05/2013/013 | |||||
Ö 16 | Prüfung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 | VO/05/2013/017 | |||||
Ö 17 | Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreterinnen und -vertreter und bürgerlichen Ausschussmitglieder | ||||||
Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 19 | Anträge zur Tagesordnung | ||||||
N 20 | Stundung einer Gewerbesteuer | ||||||