Tagesordnung - 3. Sitzung des Planungs- und Maßnahmenausschusses der Gemeinde Großenaspe
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| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anträge zur Tagesordnung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragezeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der letzen Sitzungsniederschrift | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht Ergebnisprotokoll (öffentlicher Teil) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erneuter Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens" | VO/16/2014/150 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Abschließender Beschluss über die 14. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Tierhotel - Hundeschule zwischen BAB7 und Petersilienweg, nördlich des Küchengrabens" | VO/16/2014/156 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes "Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn" | VO/16/2014/157 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Satzungsbeschluss über die 6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes "Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn" | VO/16/2014/158 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Empfehlung an die Gemeindevertretung: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes „Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn“
die 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes „Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
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| 03.04.2014 - Planungs- und Maßnahmenausschuss Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Empfehlung an die Gemeindevertretung: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes „Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 03.04.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
die 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes „Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Ergebnisprotokoll-Nr.: 2014/03/09
Abstimmungsergebnis:
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| 11.06.2014 - Gemeindevertretung Großenaspe | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Satzungsbeschluss über
nach § 10 BauGB
1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs
der 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes „Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn“
abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit hat der Planungs- und Maßnahmenausschuss der Gemeinde Großenaspe am 03.04.2014 mit folgendem Ergebnis geprüft:
Der Amtsvorsteher des Amtes Bad Bramstedt-Land wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 10 (bei Festsetzungen nach § 172 BauGB: Aufgrund der §§ 10 und 172) des Baugesetzbuches (bei Aufnahme örtlicher Bauvorschriften als Festsetzungen in den Bebauungsplan zusätzlich: sowie nach § 92 der Landesbauordnung) beschließt die Gemeindevertretung Großenaspe
die 6. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet der bestehenden 1. Ergänzung des Gewerbegebietes „Nordöstliche Erweiterung des Gewerbegebietes, Hinter der Bahn“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den Text (Teil B), als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Dem Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und dem Landrat des Kreises Segeberg sind jeweils eine Ausfertigung zu übersenden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO (Gemeindeordnung) waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Abwägungsbeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" | VO/16/2014/159 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den vereinfachten Bebauungsplan Nr. 11 der Gemeinde Großenaspe für das Gebiet "zwischen Hauptstraße, Schulstraße, Diekstücken, Kirchstraße" | VO/16/2014/160 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Vorstellung des Betriebshofes der Autobahnmeisterei (Gäste: Herr Pagel, Fa. Bilfinger u. Frau Porsch, Fa. Johann Bunte) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufstellungsbeschluss der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande; östlicher Teilbereich des Erweiterungsgrundstückes der Biogasanlage, westlich der L 319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L 260 (Brokenlander Straße)" | VO/16/2014/161 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 für das Gebiet "Gemarkung Brokenlande; östlicher Teilbereich des Erweiterungsgrundstückes der Biogasanlage, westlich der L 319 (Hamburger Chaussee), nördlich der L 260 (Brokenlander Straße)" | VO/16/2014/162 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Antrag auf Nachwahl von Maßnahmebetreuer für Bauanträge | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Auftragsvergabe laut Prioritätenliste für die Instandsetzung von Straßen und Wegen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Vorstellung der geplanten Nachverdichtung der Straßenbeleuchtung (Anlage) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Auftrag zur Planung der Nachverdichtung der Straßenbeleuchtung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Einwohnerfragezeit | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Straßenbeleuchtung Verbesserungsvorschlag (903 KB) | |||